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Die Unionsmarke CLOVER wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000053488 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
15-5, Nakamichi 3-chome, Higashinari-ku
537-0025 Osaka
JP
537-0025 Osaka
JP
Markenvertreter
Avda. Ramón y Cajal, 78
28043 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
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Nähmaschinen; Spulen für Nähmaschinen; Spulenkapseln für Nähmaschinen; Spulenkästen; Antriebsriemen für Nähmaschinen; Nähmaschinenzubehör; alles für Haushalts- und gewerbliche Zwecke
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Knopflochscheren; Ösenzangen; Schneiderahlen; Nahtauftrenner; Scheren; Schneidwerkzeuge; Zackenscheren; Kopierrädchen; Fadenabschneider; Nagelschneider und Nagelfeilen; Nadeleinfädler; Fadenpinzetten; Küchenmesser; Tranchiermesser; Sägen; Hacken; Kordelflechter; Rasiernecessaires; Pedikürenecessaires; Manikürenecessaires; Dosenöffner (nicht elektrisch); Löffel; Gabeln; Schärfer für Schneiderkreide; Farbenspatel; Zerstäuber für Haushaltszwecke; Hämmer; Schlüssel; Schraubendreher; Maurerkellen; nichtelektrische Lötkolben; Schraubenzieher; Beißzangen; Zangen; Schneidzangen; Pinzetten; Schaufeln; Löffel
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Umdruckpapier für Schneidereizwecke; Schneiderkreide; Radkreide; Schneidermarkierstifte; Klebebänder; Notizbücher zum Zeichnen, Skizzieren, Entwerfen usw für Schneider- und Handarbeiten; Kleber für Handarbeiten; Zeicheninstrumente; Schneidermaße und -lineale; dreieckige Reduziermaßstäbe für Schneiderei; Markiergeräte in der Art von Kugelschreibern ohne Tinte für Schneidereizwecke; Platten zum Zeichnen von Linien und Punkten für Patchworkarbeiten; Patchwork-Vorlagen; Vorlagen zum Ausbilden runder Ecken von Taschen und Ärmeln von Bekleidungsstücken; selbstklebende Flecken zum Aufbügeln; Pauspapier; Kohlepapier; Bügelumdruckpapier; Brieföffner; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Malerpaletten
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Stricknadeln; Rundstricknadeln; Häkelnadeln; Nadeln; Handnäh- und Handarbeitsnadeln; Durchstechnadeln für Stickereizwecke; Durchstechnadeln; Nähmaschinennadeln; Nadeln mit Zunge; Geräte für Filetspitze; Geräte für Klöppelspitze; Daisy-Looms (oder "Blüten-Handwebstuhl"; ein Handwerkzeug zum Herstellen von Strickereien in Blütenform); Schiffchen; Futterale und Behälter für Stricknadeln und Häkelhaken; Nähkästen und Nähkörbe; Nadelkissen; Kapseln für Stricknadeln; Strickspulen; Flechtmusterhalter; Safety-Stitch-Halter; Markierringe für Strickarbeiten; Garnführungen; Geräte zum Herstellen von Troddeln; Fingerhüte; Schnürnadeln; Schlingenwender; Geräte zum Herstellen von Schrägband; Anreißspachtel; Makrameerahmen; Handarbeitsrahmen; Magnetmarkiertafeln; Nähklammern; Saum-Clips; Sicherheitsnadeln; Nadeln für Makrameearbeiten; Nadeln zum Nähen, Schneidern und für Handarbeiten; Haken und Ösen; Verbindungsringe; Knöpfe; Applikationen; Aufbügelbilder; elastische und nichtelastische Bänder; elastische und nichtelastische Bänder für Bekleidung; elastische und nichtelastische Borten; Verschlüsse mit Bändern aus Webstoff; Kanten- und Saumbänder für Bekleidung; künstliche Blumen; Armbänder; nichtelektrische Lockenwickler; Haarnetze; Haarbänder; Haarnadeln; Namenanhänger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000053488