GUT UND BILLIG

EUIPO EUIPO 1996 Auf Eintragung verzichtet

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Die Unionsmarke GUT UND BILLIG wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 01. März 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000042275
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 1998
Eintragungsdatum 26. Oktober 1998

Markeninhaber

Fuggerstr. 11
33689 Bielefeld
DE

Markenvertreter

New-York-Ring 6 22297 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Kerzen, Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Nägel und Schrauben; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)
7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung und -verarbeitung; Bohr- und Schleifmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; Nähmaschinen
8 Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten ); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild, Video und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte und unbespielte Daten-, Bild-, Ton- und/oder Videoträger aller Art; Compact Discs; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen
13 Feuerwerkskörper
14 Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton); Papierwaren; nämlich Hefte, Blöcke, Ringbücher und Einlagen, Buntpapier, Transparentpapier, Bastelfolie, Briefpapier, Umschlagkarten, Briefkassetten, Briefkarten, Briefblocks, Luftpostblocks, Briefumschläge, Luftpostumschläge, Versandtaschen und Musterbeutel; Haushaltspapiere, wie Butterbrotpapier und -beutel, Haushaltsrollen, Tischtuchkrepp, Tassen- und Tischdecken, Tropfenfänger, Servietten, Geschenkpapier, Schrank-und Filterpapier, Würstchenschalen, Tortenplatten, Tortenspitzen, Getränkeuntersetzer; Packpapier; Fotografien einschließlich Ansichtskarten; Schreibwaren; Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Spielkarten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierwindeln, Windeleinlagen
17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Aus Leder und Lederimitationen hergestellte Waren, nämlich Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Aktenmappen und Aktenkoffer, Schultaschen, Kosmetikkoffer, Sporttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke
19 Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich Natur-und Kunststeine, Zement, Baukalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Rohre (nicht aus Metall); Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie in Klassen 20 enthalten sind), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (ausgenommen aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert); handbetriebene Reinigungsgeräte, einschließlich Teppichkehrer, Teppichreinigungsgeräte, Bohnerbesen, Fensterwischer, Jalousienreiniger, Heizkörperreiniger, Möbelmop, Staubwedel, Parkettwischer, Ausklopfer; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), und zwar Kompottsätze, -schalen und -tassen, Kuchenteller, Stollenplatten, Tortenplatten, Trinkgläser, Bowlenkörper, -becher, -tassen, Saftservice, Saft-, Bier-, Whisky-, Longdrinkbecher, Stamper, Sekt-, Weißweinkelche, Schwenker, Pilstulpen, Likörschalen, Römer, Seidel, Groggläser, Vasen und Schalen, Krüge und Rosenpokale, Dekorationsgeschirr aus Kristallglas, nämlich Dosen und Schalen, Körbchen, Spardosen, Leuchter, Etagereständer, Toilettengarnituren, Gläseruntersetzer; Waren aus Porzellan, nämlich Teller, Platten, Terrinen, Tassen, Becher, Milchtöpfe, Gießer, Zuckerdosen, Kaffeekannen, Suppentassen, Etagereständer, Pokale, Menagen, Kaffeeservices, Tafelservices, Kombiservices, Saftservices, Mokkaservices, Kinderservices, Vasen und Schalen, Krüge, Übertöpfe und Steckschalen; Waren aus Steingut, nämlich Teller, einschließlich Salatteller, Tassen, Ragouttöpfe und Ragoutteller, Terrinen, Becher, Milchtöpfe, Gießer, Zuckerdosen, Kaffeekannen, Teekannen, Etageren, Pokale, Menagen, Tortenplatten, Stollenplatten, Schüsselsätze, Warmhalteteller, Bowlen, Bowlentassen, Saftkrüge, Bierkrüge, Heringstöpfe, Rumtöpfe, Kaffeeservice, Tafelservice, Vasen, Schalen, Übertöpfe und Dekorationsgeschirr
22 Seile, Bindfäden, Netze, einschließlich Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten)
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe; Bett-und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Frottiertücher, Sauna- und Campingtücher, Kleinfrottierwaren, Küchentücher, Bettwäsche, Doppeleinziehdecken, Fliegennetze; Babywagenwäsche, Babybettwäsche, Babyplaids, Babydecken; Babyfrottierwaren, nämlich Babybadetücher, Waschlappen
25 Babymützen, Babyhandschuhe, Babystrümpfe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Wäsche, nämlich Damenmiederwäsche, Damentages- und -nachtwäsche, Herrentages- und -nachtwäsche, Kindertages- und -nachtwäsche, Strumpfwaren einschließlich Feinstrümpfe und Strickstrümpfe, Herrenjacken, Herrenblousons, Herrenhosen, einschließlich Jeans- und Cordhosen, Herrenberufskleidung, nämlich Jacken, Hosen, Overalls, Latzhosen, Berufsmäntel, Herrenober- und- sporthemden, Herrenstrickwaren, Pullunder, Pullover, Jacken, Herrensportbekleidung, Herrenhüte, Herrenmützen, Krawatten, Gürtel, Schals, Handschuhe, Damenmäntel; Damenhosenanzüge, Damenkleider (ein- und zweiteilig), Damenhosen einschließlich Jeans und Cordhosen, Damenröcke, Damenstrickartikel, nämlich Pullover, Jacken, Zweiteiler, Damenblusen, Damenkittel, Damensportbekleidung, nämlich Sport-und Freizeitanzüge, Skibekleidung (Blousons, Jethosen), Badebekleidung, Damenregenbekleidung, Modewaren, nämlich Mützen, Strickhüte, Knaben- und Mädchenoberbekleidung, nämlich Jacken, Blousons, Hosen, Strickbekleidung, Pullover, Jacken, Mädchenkleider, Kindersportbekleidung, nämlich Trainings- und Gymnastikanzüge, Badebekleidung, Babybekleidung, Hygieneartikel, nämlich Gummihöschen, Stoffwindeln; Schuhe, nämlich Damen-, Herren- und Kinderschuhe, Lauflernschuhe
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit sie in Klasse 28 enthalten sind) einschließlich Tennisnetze; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Pickles; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch, Sauermilch, Joghurt, Quark, Kefir, Buttermilch, Sahne, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Milchzucker und Milcheiweiß für Nahrungszwecke, Sauermilchquark, alkoholfreie Milchmixgetränke, Butter, Butter-Reinfett, Käse; Speiseöle und Speisefette; Fleisch-, Wurst- und Fischkonserven, auch sauerkonserviert; im wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem oder frischem Obst bestehende Fertiggerichte
30 Im wesentlichen aus Teigwaren bestehende Fertiggerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Essig, Saucen und Salatsaucen; Gewürze, Pfeffer; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Samenkörner, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Blumenzwiebeln; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz
32 Biere; Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Fruchtsirup und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholischen und/oder alkoholfreien Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich Weine, Spirituosen und Liköre
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
36 Versicherungs- und Finanzwesen
37 Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Haushaltsgeräten, Geldschränken, handbetätigten Werkzeugen, Messerschmiedewaren, Rasierapparaten, elektronischen und elektrotechnischen Apparaten und Instrumenten (soweit in Klasse 9 enthalten), Geräten zur Aufzeichnung oder Übertragung oder Wiedergabe oder Speicherung oder Verarbeitung von Ton, Bild, Video und Daten, Registrierkassen, Computern und Datenverarbeitungsanlagen, Uhren und Zeitmeßinstrumenten, aus Leder und Lederimitationen hergestellten Waren, nämlich Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Aktenmappen und Aktenkoffer, Schultaschen, Kosmetikkoffer und Sporttaschen sowie die Reparatur von Regenschirmen, Sonnenschirmen, Spazierstöcken
39 Transportwesen, insbesondere Zustellen von Waren an Privathaushalte; Lagerwesen, nämlich Aufbewahren von Waren für Einzelhandelsläden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2016 RAW: Trade mark - Total Surrender, Published
20. August 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
19. Mai 2012 Änderung Vertreter, Published
23. November 2011 Änderung Vertreter, Published
12. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000042275