EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Flächen mit einer oder mehreren Seiten, die aus einer Reihe von Kreisbögen oder Ellipsen bestehen #Zwei Kreise nebeneinander #Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 30. Januar 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000039065
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 17. November 1997
Eintragungsdatum 14. Mai 1998
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

DLG e.V.
Eschborner Landstr. 122
60489 Frankfurt am Main
DE

Markenvertreter

isarpatent - Patent- und Rechtsanwälte Barth · Charles · Hassa · Peckmann & Partner mbB
Friedrichstrasse 31 80801 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelatinierungsmittel aus pflanzlichen Quellstoffen, Gelatine und/oder Stärke sowie zucker- und schaumbildende Stoffe in Verbindung mit Eiweiß oder Eiweißaustauschstoffen sowie Aspik; Fleisch-, Fisch-, Gemüse-und Obstkonserven, Pickles, Marmelade, Konfitüren, Mus und getrocknetes Obst, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Kondensmilch, kakao- und alkoholfreie Milchgetränke, Quark; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannte Waren aus der Bundesrepublik Deutschland stammend bzw in der Bundesrepublik Deutschland hergestellt, ggfs auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form
30 Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, nämlich Roggenbrot, Weizenbrot, Diabetikerbrot, Diätbrot, Früchtebrot, Johannisbrot, Knäckebrot, Komißbrot, Weizenkeimbrot, Bisquits, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz; Senf; Pfeffer, Essig, Gewürze, Saucen, nämlich Gewürzsaucen (auch für Salate), Salat-, Fleisch- und Fischsaucen; Mayonnaise, Speiseeis; sämtliche vorgenannte Waren aus der Bundesrepublik Deutschland stammend bzw in der Bundesrepublik Deutschland hergestellt, ggfs auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form
31 Ackerbau-, Forstwirtschaft- und Gärtnereierzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten) nämlich Saat-, Speise- und Futterkartoffeln, Frischgemüse, Hülsenfrüchte, Frischobst, insbesondere Kernobst, Steinobst und Beeren, lebendes Geflügel; sämtliche vorgenannte Waren aus der Bundesrepublik Deutschland stammend bzw in der Bundesrepublik Deutschland hergestellt
32 Bier; Obstsäfte und Traubensäfte; sämtliche vorgenannte Waren aus der Bundesrepublik Deutschland stammend bzw in der Bundesrepublik Deutschland hergestellt, ggfs auch als Tiefkühlkost, als Konserven, in pulverisierter und getrockneter Form
33 Weine, Spirituosen und Liköre; sämtliche vorgenannten Waren aus der Bundesrepublik Deutschland stammend bzw in der Bundesrepublik Deutschland hergestellt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
13. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
15. März 2016 Änderung Vertreter, Published
10. August 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Mai 2015 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
30. November 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
03. Juli 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000039065

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