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Die Unionsmarke ROLLS-ROYCE wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000023036 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Kings Place 90 York Way
N1 9FX London
GB
N1 9FX London
GB
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12b
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Artikel, vollständig oder überwiegend aus unedlem Metall; Schlüsselringe aus unedlem Metall; Baumaterialien aus Metall, Metallkonstruktionen, Stahlkonstruktionen, Pfeiler, Metallwaren, Fußböden, Verschalungen, Verkleidungsmaterial, Plattformen, Treppen, Galerien, Blecharbeiten, Kanalsysteme, Rampen, Brücken und Brückenbauten; Metallbehälter und -tanks, Tanks für Kraftstoff, Wasser, Schlamm und Chemikalien; Tonnen zum Lagern; Trommeln; Rohrleitungen, Gehäuse und Hüllen für Vakuumbrunnen; Schleusentore und Docktore; Senkkästen, Muringanlagen, Ro-Ro-Anlagen; Plattformen, Druckbehälter, Behälter für radioaktive Stoffe, Tieftemperaturbehälter; Rohre und Rohrsysteme aus Metall; Rohre als Bestandteil für Kompressoren, Rohrkopfstücke und -verbindungsstücke; Schornsteine; Türen aus Metall; Luftschleusentüren, Strahlenschutztüren, Verteilerstücke; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
7
Spillwinden und Winden, alle zur Verwendung auf Schiffen, Maschinen zum Beladen und Löschen von Schiffen und Fahrzeugen und zur Überkopfförderung von Materialien; Krane, spurgebundene Krane; Eisenbahnkrane; Bordkrane und Offshore-Krane; Ladebäume, Kübelanschläge, Lenkvorrichtungen, Generatoren, Vorrichtungen zum Betanken von Schiffen, Traversenausleger, Automaten zur Herstellung von Waren und Materialien; Trichter, Erdbaumaschinen; Minerallader und -entlader; Transportmaschinen und Schiffstransportmaschinen; Fernhandhabungsgeräte; Schiffslifte; Gleisverleger; Ballastreguliermaschinen, Aufgleisungsapparate; Greifer zur Handhabung von Materialien; Spurführungsbagger; Pumpen [Maschinen]; Automaten zur mechanischen Förderung von Gütern und Materialien; Schlag- und Schwungmassenverdichter (Maschinen); Rüttelförderer, Aufgeber für Aufzüge; Zuführmaschinen für Materialien; Mineralaufbereitungsmaschinen; Verarbeitungs-, Sortier-, Trenn- und Klassierapparate; Betonmischmaschinen; Motorisierte und handbetätigte Geräte zum Biegen von Blechmaterial, kraftbetriebene Zusatzausrüstungen für Werkzeuge; Pumpen, Ventile und mechanische Steuergeräte, alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Kompressoren (Maschinen), Schweißmaschinen; Reibschweißmaschinen; Filter, Auspufftöpfe, Pulsationsbehälter, Nachkühler, Rauchabzugshauben; Kondensationsabscheider, Klappenventile, Ventile, Luftbehälter, Trockner, Kühlgeräte, Antivibrationsmontageteile, Steuerelemente, Pumpen, Starter und Schutztafeln, elektrische Motoren und Rohre, alles Bestandteile von Kompressoren; Geräte zur Handhabung von Kernbrennstoff und -anlagen; Überhitzer; Geräte zur Handhabung von Asche und Staub; Maschinen und Apparate, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, alle hydraulisch oder pneumatisch betrieben
8
Handbetätigte Werkzeuge, einschließlich Zangen und Kneifzangen, soweit sie in Klasse 8 enthalten sind
9
Vorführungsbereite fotografische Filme, Batterien und Akkumulatoren, Amperemeter [Stromstärkemesser], Zigarrenanzünder, CDs, Feuer- und Einbruchsmelder, Kraftstoffstandsanzeiger, Hodometer [Kilometerzähler], Rundfunkgeräte, Temperaturanzeigegeräte, Manometer, Temperaturregelungsgeräte, Geschwindigkeitsmessgeräte, Feuerlöscher, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton und Videobänder, Automaten zum Testen und zur Inspektion von Waren und Materialien; Lichtbogenschweißgeräte, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Elektrische Steuerungen, Elektrische Schalter, Relais; Transformatoren und Apparate zum Schutz elektrischer Verteilungszuleitungen, elektrische Überwachungsapparate und Erdungsüberwachungsgeräte; Gestelle zur Unterstützung elektrischer Kabel und anderer elektrischer Apparate; Elektro-Stecker, Einsätze für elektrische Steckdosen, Elektrische Steckdosen; Elektrische Verbindungen; Ultraschall-Inspektionsapparate; Elektrische Geräte und Landvermessungsinstrumente, Meßfühler, und Ultraschallwandler, Elektronische Computer, Bildschirme, Signalapparate, Rechnersysteme, Und elektronische Datenverarbeitungssysteme; Elektrische und wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Bedientafeln als Teile für Verdichter
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Mit Kohle, Öl und Kernenergie befeuerte Dampf- und Wasserkessel, nicht als Maschinenteile, Dampferzeugungsanlagen und Warmwasserheizungsanlagen; Apparate für Kernreaktoren, Brennervorrichtungen, Wirbelschichtbrenner; Verbrennungsöfen; Gasfilter und -reiniger; Wärmetauscher; Verbrennungsöfen; Rauchgas- und Gasfilter und -reiniger; Wärmetauscher; Verdampfer, Vorwärmer, Heizboiler, Kesselgehäuse; Verflüssiger und Vorrichtungen zum Erwärmen von Beschickungsgut, Beschickungsanlagen; Druckkessel; Wasserversorgungsanlagen; Wasseraufbereitungsgeräte; Abwasseraufbereitungsgeräte; Kondensataufbereitungsgeräte, Wärmerückgewinnungsgeräte; Anlagen und Geräte zur Erzeugung, Lieferung, Abgabe, Verflüssigung, Regelung, Verdampfung, Erhitzung, Kühlung und Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten; Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräte; Ventilhähne, Filter und Siebe; Wasserreinigungsapparate; Illuminationskörper; Sowie Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Armbanduhren und Uhren; Figuren (Statuetten), Juwelier- und Schmuckwaren, einschließlich Krawattennadeln und -halter, Reversnadeln und Anstecknadeln, Uhrkettenanhänger [Berlocken], Ketten, Ohrringe, Broschen, Fingerringe, Anstecknadeln, Manschettenknöpfe und Krawattenknöpfe, Zigarettenkästen und Krüge, alle aus Edelmetall oder damit plattiert; Alle soweit sie in Klasse 14 enthalten sind
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Stift- und Bleistiftsets, alles komplett verkauft, Bleistifte, Schreibtischunterlagen, Brieföffner, Notizblöcke und Nachfüllpackungen, Briefbeschwerer, Stifte, Atlanten, Plakate und Poster, Bücher und Bilder, gerahmte Drucke und Bilder, fotografische Abzüge, Windschutzscheibenabzeichen, Führerscheinhalter, Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen, Bedienungshandbücher; Technische Zeichnungen; Papier und Papiererzeugnisse; Computerausdrucke, Tagebücher aus Leder, Schreibtischnotizblöcke, Passhüllen, alle aus Leder, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
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Materialien aus glasgebundenem Glimmer für die Elektroisolierung; Vollständig oder überwiegend aus Kunststoffen hergestellte verstärkte Materialen; Elektroisoliermaterialien und Schalldämmmittel, Isolatoren, Formteile aus Kunststoffen und Kunststoffverbundstoffen, laminierte Artikel, glasfaserverstärkte Kunststoffartikel
18
Regenschirme, Hüllen dafür, Spazierstöcke; Handkoffer, Reisesets, Sportreisetaschen, Jagdtaschen, Brieftaschen aus Leder, Schlüsseletuis, alle soweit sie in Klasse 18 enthalten sind
20
Statuen und Statuetten, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Tanks aus Kunststoff, Glasverstärkte Polyestertanks
21
Fensterleder, Staubtücher, Kühltaschen, Geschirr und Untersetzer, Autopflegesets, Krüge, Taschenflaschen (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Puderdosen und Kosmetikbehälter, Trinkgläser und Karaffen
24
Picknickdecken, Autoteppiche, Geschirrtücher, Servietten und Tischdecken, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Anoraks, Hüte, T-Shirts, Sweatshirts, Gürtel, Hosenträger, Thermokleidung, Jacken, Regenjacken, Latzhosen, Überzieher, Schürzen, Autofahrerhandschuhe, Arbeitsschutzhandschuhe, Halstücher und Krawatten, Autofahrerhandschuhe und Arbeitsschutzhandschuhe, alle soweit sie in Klasse 25 enthalten sind
26
Abzeichen und Abzeichen aus Draht zum Anstecken, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert
28
Golftaschen, Golfballträger, Golfschlägerhauben, (nicht aus Leder); Kricketsäcke
34
Nicht elektrische Feuerzeuge für Raucher; Streichhölzer
36
Versicherungsdienstleistungen; Bereitstellung von Finanzmitteln für die Mietkauffinanzierung von Gasturbinenmotoren und Verbrennungsmotoren; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 36 enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge oder deren Teile und Bestandteile
37
Bauingenieurtechnische Leistungen, alle soweit sie in Klasse 37 enthalten sind
40
Kadmiumplattierung, soweit diese Dienstleistung in Klasse 40 enthalten ist
42
Reparatur, Wartung, Beratung und technische Unterstützung, alle in Bezug auf Gasturbinenmotoren und Verbrennungsmotoren; Fachliche Beratung in Bezug auf Gasturbinenmotoren und Verbrennungsmotoren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Februar 2016 | RAW: Proprietor - Partial transfers, Published | ||
| 10. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000023036