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Die Unionsmarke DONALDSON wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000014969 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
1400 West 94th Street
55440-1299 Minneapolis,
US
55440-1299 Minneapolis,
US
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Teile für Übersetzungsgetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; in anderen Klassen nicht enthaltene Teile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren Schalldämpfer und Auspufftöpfe für Verbrennungsmotoren; Auspufftöpfe für Gasturbinentriebwerke; Auspufftöpfe (nicht für Landfahrzeuge); Funkenfänger für Verbrennungsmotoren, Schleudervorreiniger und Luftfilter für Verbrennungsmotoren und Gasturbinentriebwerke; Staubentlastungsventile für Schleuderluftreiniger, zentrifugale Kühlmittelreinigungsvorrichtungen für Schleifmaschinen; Zentrifugalabscheider zur Entfernung von Partikeln aus kontinuierlich strömenden Flüssigkeiten, Filter als Teil von Maschinen; Luftfilter aus porösen Medien und Vorreiniger für Gasturbinentriebwerke und Verbrennungsmaschinen; Ölbadluftfilter für Verbrennungsmaschinen; Luft-Öl-Abscheider mit einem Verbindungselement zu Prallabscheidern; Lufteintrittskappen und -hauben für Luftfilter in Verbrennungsmaschinen; Flugzeug-Gyrofilter; automatische selbstreinigende mechanische Staubfilter für industrielle Anwendungen; und industrielle mechanische Staubabsauger und Staubabscheider für den Herstellungsprozeß; Luftfilter, Ölfilter und Kraftstoffilter für Landfahrzeuge; Filter für Ansaugsysteme von Motoren; Schmierölfilter für Motoren und Übersetzungsgetriebe und hydraulische Systeme; nichtgewebte Faserfiltermedien für Flüssigkeitsfilter für die Kraftübertragung in Fahrzeugmotoren und für hydraulische Anwendungen, für Luftfilter in Ansaugvorrichtungen von Motoren und für Luftfilter für industrielle Anwendungen; Schalldämpfer, Auspufftöpfe und Funkenfänger für Landfahrzeuge sowie Luftfilter für Flugzeuge und für Helikopter
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, photographische, cinematographische- optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; in anderen Klassen nicht enthaltene Teile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren; aufgezeichnete Computerprogramme Luftstrombegrenzungsanzeiger; Filter für Atemschutzmasken
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; in anderen Klassen nicht enthaltene Teile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren Luftfilter (nicht für wissenschaftliche Zwecke und nicht als Teile von Maschinen oder Motoren); Luftfilter für industrielle Anwendungen; Ölfilter (nicht als Teile von Schmiersystemen von Verbrennungsmotoren); Plattenfilter für die Ventilation in der Industrie, Belüftungs- und Filterinstallationen zur Versorgung geschlossener Räume mit gefilterter, sauberer Luft; Luftfilteranlagen für Gebäude und Fabriken, hauptsächlich aus selbstreinigenden Filterpatronenabsaugern bestehend; Belüftungsfilter für Fahrerkabinen, für Fahrgasträume von Automobilen, für Klimaanlagen und elektronische Anlagen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; in anderen Klassen nicht enthaltene Teile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000014969