Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flügel, stilisiert oder nicht
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000012385 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 29. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP
107-8556 Tokyo
JP
Markenvertreter
Redcliff Quay 120 Redcliff Street
BS1 6HU Bristol
GB
Widerspruch / Beschwerde
06.07.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Red Wing Shoe Company, Inc.
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Oktober 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000012385