HB Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke HB wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Kronen begleitet von einem Buchstaben, Monogramm oder einer oder mehreren Ziffern #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Dreieck #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit 1 oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Buchstabe "B" #Buchstabe "H"
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 000006734 |
Anmeldedatum | 01. April 1996 |
Veröffentlichungsdatum | 17. November 1997 |
Eintragungsdatum | 06. April 1998 |
Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
26. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
13. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
06. Juni 2011 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
28. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
24. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
28. Januar 2005 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000006734