ÖKOLINE

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ÖKOLINE wurde als Wort-Bildmarke am 03.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen Z12003
Registernummer 2911017
Anmeldedatum 03. September 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 18. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 03. September 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 17 20
Transportable Anlagen zur Aufnahme und/oder Umfüllung von Schad- und Gefahrstoffen für die Verwendung bei Feuerwehr und sonstigen Einsatzdiensten, im wesentlichen bestehend aus Saugvorsatzgeräten, Pumpen, Abscheidern (insbesondere Leichtflüssigkeitsabscheider wie Ölabscheider), Filtergeräten und/oder Skimmern (jeweils soweit in Klassen 7 und 11 enthalten), sowie ferner aus Auffanggeräten wie Aufnahmebehältern und Zyklonfässern für die Schad- und Gefahrstoffe, Schläuchen und/oder Verbindungsarmaturen (jeweils überwiegend aus Kunststoff und/oder Metall); Teile der vorgenannten Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. August 2005 200503383364 Löschung, Marke geloescht
30. Januar 2002 200202497721 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
18. August 1995 199501114829 Eintragung, Marke eingetragen
18. August 1995 199501116322 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999109012003