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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Mittel zum haltbar- und wasserdichtmachen für Zement; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Stärke für gewerbliche Zwecke; lichtempfindliche Papiere, Folien und Filme; Lichtpausleinen; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Mittel zum Färben von Nahrungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Getränken; Glaserkitte; Druckfarben; bakterizide Anstrichmittel; feuerfeste Anstrichmittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft; desodorierende Raumsprays; Detergenzien für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte; medizinische Kräutertees; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportabel Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker, Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks, Metallfiltermaterial; Maschinen und Maschinenteile für die Metall-, Holz-, Glas-, Müll-, Papier-, Pappe-, Folien-, Film-, Stoff-, Pflanzen-, Lebensmittel-, chemische Erzeugnisse, Stein-, Kohle-, Öl-, Gas-, Torf-, Kunststoffver- und -bearbeitung; Abfüllmaschinen, Aufzüge, Bagger, Baumaschinen, Bulldozer, Druckmaschinen, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Gurtförderer, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte, Kräne, Melkmaschinen, Nähmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Schweißmaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Walzmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen; Ferngläser; Thermometer; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien oder wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Computer, Software magnetisch aufgezeichnet; Photokopiergeräte und -maschinen; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Spezialbehälter, die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaturen und Instrumenten angepaßt sind; Unfallschutzbekleidung; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren; Leuchtschilder; Leuchtreklame; chirurgische, ärztliche-, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Hörgeräte; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Öfen; Abwasserklärapparate; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, -akkumulatoren; Wärmepumpen, Fahrrad-Beleuchtung; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Gabelstapler; Förderkarren; Golfkarren; Kinderwagen, Rollstühle; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Bremsen, Schaltungen, Sättel, Lenker, Reifen und Felgen, Pedale, Ketten; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Kunstgegenstände aus Bronze; Uhren- und Zeitmeßinstrumente; Etuis für Uhren; Kurzzeitmesser für Uhren; Musikinstrumente; Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Papiermesser; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Zimmeraquarien, -terrarien; Computer-Programme als Druckschrift; Kunststoffe als Halbfabrikate, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoff, Kautschuk, Guttapercha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoff, Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe-, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier-, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Gummi für die Runderneuerung von Reifen; Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff; Formteile aus Gummi oder Kunststoff zum Verpacken (Auspolstern); Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Fugenkitte; Isolierfarben, -lacke; Isolierhandschuhe; Kunststoffdichtungen; Kunststoffdübel; Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel- Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan, Keramik und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Rasensprenger; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Untersetzer aus Holz, Kork, Porzellan, Glas, Steingut oder aus unedlen Metallen für Geschirr und Töpfe; Rasier- und Staubpinsel; Seile, Bindfaden; Fischnetze; Zelte, Planen, Segel; Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Kunststoffasern für textile Zwecke; Garne für Fäden für textile Zwecke; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Teile hiervon; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kurzwaren und Posamenten; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Turnmatten; Automatten; künstlicher Rasen; isolierende Bodenbeläge; Tapeten aus Bast oder Kork; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Weich- und Schalentiere; Konfitüren; Eier, Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; diätetische Lebensmittel aus diesen Produkten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Aromastoffe für Nahrungsmittel; diätetische Lebensmittel aus diesen Produkten; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; getrocknete Pflanzen; Nüsse; Torfstreu; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Zigarren, Zigaretten; Kautabak, Schnupftabak; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Abbrucharbeiten; Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Elektroinstallation; Fassadenreinigung; Feuerungsbau; Fliesenlegearbeiten; Fußbodenlegearbeiten; Gebäudeentfeuchtung; Gerüstbau; Glaserarbeiten; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Industrieofenbau; Installation und Montage von Beleuchtungsanlagen, Schildern, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Industrieanlagen; Kühlanlagen; Maschinenanlagen; Sanitäreinrichtungen und -anlagen; Isolierbau; Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallation; Maler-, Lackierer- und Tapeziererarbeiten; Parkettverlegung; Pipelineverlegung; Reinigung von Bauten, Kaminen, Kanälen, Kraftfahrzeugen, Textilien; Reparatur oder Instandhaltung von Gebäuden, Bekleidung, Schuhen, Textilien, Erzeugnissen der Elektrotechnik, Schilder, Leuchtreklame, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten und Anlagen, Büromaschinen, Haushaltsgeräten, Möbeln, Rolladen, Jalousien, Dachrinnen, Schmuck, Brillen, Gummiwaren, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, Polsterungen, Schiffen, Schuhen, Uhren, wärmetechnischen Anlagen; Schiffsbau, Schornsteinbau, Sprengarbeiten, Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten; Verlegung von Land- und Seekabeln; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Vernichtung von Schädlingen, Ungeziefer und Unkraut; Waschen von Wäsche, Zimmererarbeiten und Ingenieurholzbau oder Errichtung von Dachstühlen aus Holz; Errichtung von Holzbauten; Errichtung von Treppen aus Holz, Vulkanisierarbeiten; Anfertigen von Bekleidungsstücken, Schuhen und Haushaltswäsche; Ausstopfen und Präparieren von Tieren; Buchbinderarbeiten; Fell- und Pelzbearbeitung und -verarbeitung; Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien; Holzbearbeitung; Keltern von Früchten; Ledergerben, -färben, -zurichten, -veredeln und -verarbeiten; Müllerei; Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung; Galvanisieren; Textilveredelung und -verarbeitung; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors; Dienstleistungen eines Optikers; Photographieren; Werkstoffprüfung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	Z11065
Registernummer	2069441

Anmeldedatum	25. Juni 1992
Veröffentlichungsdatum	13. August 1994
Eintragungsdatum	29. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist	13. August 1994
Ende Widerspruchsfrist	14. November 1994
Ablaufdatum	30. Juni 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Mai 2022	202100249762	4	Verlängerung, Verlaengert
17. Januar 2019	201900011711	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2012	201100223575	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Juni 2012	201200216711		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
31. Mai 2012	201200199299	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2002	200202689515		Verlängerung, Verlaengert
15. Oktober 2002	200202683329		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2002	200202641890		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. Juni 1994	199401009203		Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1994	199401009517		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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