624753

DPMA DPMA 1942 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 624753 wurde als Bildmarke am 30.11.1942 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.1952 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pferde, Maultiere #Ein Kreis #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W830
Registernummer 624753
Anmeldedatum 30. November 1942
Veröffentlichungsdatum 15. September 1952
Eintragungsdatum 12. August 1952
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1952
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1952
Ablaufdatum 30. November 2002

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Haken und Krampen zum Verbinden von Förderbändern und Riemen; Werkzeuge, Geräte und Maschinen für die Herstellung von Förderband- und Riemenverbindungen, für das Einpressen von Förderbandverbindern, für das Spannen und Ziehen von Förderbändern sowie zum Verlegen von Förderbändern; Bandmesser, Bandnadeln, Bandmarken; Stanzen für Stahlförderbänder; Förderbandanlagen, bestehend aus Förderbändern, deren Antrieben und Tragkonstruktionen; Geräte zum Herstellen und Sichern von Schlauchverbindungen, Schlauchaufziehgeräten; Dichtungsringe für Wälzlager

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Oktober 2003 200302945077 Löschung, Marke geloescht
13. November 2002 200202702106 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 1992 199200890659 Verlängerung, Verlaengert
12. August 1952 195200056627 Eintragung, Marke eingetragen
12. August 1952 195200056643 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991087830