SII

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SII wurde als Wortmarke am 02.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W65950
Registernummer DD653692
Anmeldedatum 02. Oktober 1990
Veröffentlichungsdatum 30. April 1994
Eintragungsdatum 22. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1994
Ende Widerspruchsfrist 01. August 1994
Ablaufdatum 31. Oktober 2030

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 14 15
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, insbesondere wissenschaftlifche Geräte und Apparate zur Dickenmessung mit kurzwelligen Strahlen, Bildanalysegeräte, Spektrometer, thermische Analysegeräte, Vakuum-Ionisations-Meßgeräte; elektrotechnische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente (soweit in den Klassen 9 und 14 enthalten) für den professionellen und privaten Gebrauch sowie für Forschung, Entwicklung und Produktion; elektronische Zeitmeßinstrumente, Metronome sowie Uhren und Stop-Uhren; Taschenrechner mit Zeitmeßeinrichtungen, Telefonnummerspeichern, elektronischen Wörterbüchern, mit Sprachübersetzungseinrichtungen sowie elektronischen Notizbüchern; elektronische Musikinstrumente, elektronische Abstimmgeräte für Musikinstrumente; Geräte und Instrumente zur elektronischen Informationserfassung, -speicherung, -verarbeitung, -bearbeitung und -übertragung; Digitalisiergeräte, Plotter, Scanner, thermische Drucker, Mehrfach-Farbdrucker, Laserdrucker, graphische Terminals; Apparate und Geräte zum rechnergestützten Zeichnen und Entwerfen, zum rechnergestützten Fertigen, maschinell angetriebene Apparate und Geräte zum rechnergestützten Transportieren von Gütern; elektronische Bestellgeräte, Kartenautomaten, Bilderkennungs- und Bildverarbeitungsgeräte, Rechnernetzwerke und Netzwerkserver, Datenverarbeitungsgeräte und -programme (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie aus vorgenannten Waren bestehende elektronische Bestellsysteme; Geräte zur automatischen Genanalyse und Geräte zur Erfassung der Genstruktur; Montage- und Prüfmaschinen und -geräte (maschinenartig) für Industriebetriebe und Forschung; automatische Zuführungsgeräte, automatische Handhabungsgeräte, Roboter; Sensoren für Prüf- und Steuergeräte; automatische Montagegeräte für Halbleiter und elektronische Bauelemente sowie optische Bauelemente; elektronische Bauteile, insbesondere Flüssigkristallanzeige-Module, Speicher-Module, Quarzresonatoren und Oszillatoren (soweit in Klasse 9 enthalten); Mini- und Mikro-Batterien; Geräte und Apparate zur Halbleiterbearbeitung, Halbleiterdotierung und Montage, sowie zur Ionenimplantation für Halbleiter (soweit in Klassen 7 und 9 enthalten); Sinter- und Preßmagnete; optische Glasfaserelemente und Geräte als Lichtwellenleiter für die Übertragung von Informationen und Bildern, für Syntillationszähler, Endoskopiegeräte für medizinische und industrielle Zwecke, Datenspeicherung, Verzögerungsleitungen, Polarisationsfilter; Geräte und Apparate zur Informationsübertragung über Glasfaserleitungen, Glasfaserverbindungselemente, Glasfasermodems, Prüfgeräte für Glasfaserelemente und -module; Schleifmaschinen zum Präzisionsschleifen von Innen- und Außenflächen; magnetische Suspensionslager; mechanische Filter zum Ausfiltern von Schwingungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. August 2020 201900341256 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2011 201100095521 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2010 200900356596 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2010 201000273604 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2002 200202553874 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2000 200002204424 Verlängerung, Verlaengert
22. Februar 1994 199400979643 Eintragung, Marke eingetragen
22. Februar 1994 199400979856 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108765950