CASE

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CASE wurde als Wortmarke am 01.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W65810
Registernummer DD648099
Anmeldedatum 01. Oktober 1990
Veröffentlichungsdatum 01. Januar 1992
Eintragungsdatum 17. September 1991
Beginn Widerspruchsfrist 01. Januar 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1992
Ablaufdatum 31. Oktober 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

38102 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 12
Maschinen und maschinelle Geräte für die Land- und Forstwirtschaft, die holzverarbeitende Industrie, den Gartenbau, den Hoch-, Tief- und Straßenbau, den Bergbau und den Steinbruchbetrieb, maschinelle Horizontalbohrgeräte und Pressen; Antriebsaggregate und Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren, Getriebe und Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinelle Verladegeräte, insbesondere Verladekräne, Verladebrücken, Verladebühnen und Schüttgutlader; Maschinen und maschinell angetriebene Geräte zum Verdichten und Fördern von Baustoffen und Schüttgütern; Bagger, Kräne und Lastenheber; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; handbetätigte Pressen; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 8 enthalten); Antriebsaggregate und Motoren, insbesondere Verbrennungsmotoren, Getriebe und Kupplungen; Landfahrzeuge, insbesondere Traktoren und Raupenfahrzeuge, einschließlich solcher, die mit Lade-, Hebe-, Transport-, Planier-, Erdbewegungs-, Bodenverarbeitungs- und/oder Baggervorrichtungen bestückt sind, und einschließlich solcher, die zum Anbau von Geräten für land-, gartenbau-, forstwirtschaftliche und industrielle Zwecke sowie von Baugeräten geeignet sind, fahrbare Bagger, Kräne und Lastenheber, Gabelstapler; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2020 201900345194 4 Verlängerung, Verlaengert
30. März 2015 201500071741 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2010 200900360368 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Dezember 2009 200900398429 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2000 200002197127 Verlängerung, Verlaengert
17. November 2000 200002186251 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 1991 199100815717 Eintragung, Marke eingetragen
17. September 1991 199100815782 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108765810