SWAGELOK

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SWAGELOK wurde als Wortmarke am 28.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W65516
Registernummer DD653435
Anmeldedatum 28. September 1990
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1993
Eintragungsdatum 03. September 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1993
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1994
Ablaufdatum 30. September 2030

Markeninhaber


Solon Ohio
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 17
Verbindungsteile, Dämpfer (Vibrationsdämpfer), Kupplungen und Kupplungsbestandteile, aus Metall bestehend, zur Verwendung mit Rohren und Schläuchen; Metallschrauben, Metallschläuche; manuell betätigbare Ventile aus unedlem Metall für die Fließkontrolle von Flüssigkeiten in Röhrensystemen, sowie in Klasse 6 enthaltene Bestandteile der vorgenannten Waren; in Klasse 6 enthaltenes Zubehör für alle vorgenannten Waren, nämlich Anschlußstücke für Metallrohre für Flüssigkeiten und Gase, Anschlußstücke für Schläuche und Metallklemmen, Teile und Anschlußstücke für Metallventilaufhängungen und Metallschnellkupplungen, bewegliche und unbewegliche Metallrohrleitungen, manuell betätigbare Metallkugeln, Federungskörper, Metallnadeln, Gelenkhebel, Metallstopfen, Arretierfedern und Blenden, Messungsschaltröhren und -reglerventile; Stopfen für Metallkondensationsröhren, Wechselventilkästen, Proberöhrchen; in Klasse 7 enthaltene Rohranschlußstücke, Verbindungsteile und Kupplungselemente von Maschinen; hydraulische Gesenkapparaturen; Ventile zur Verwendung mit den vorgenannten Waren; in Klasse 11 enthaltene Bestandteile und Anschlußstücke für die Installation von Flüssigkeitsversorgungsanlagen; Anschlußstücke, Verbindungsstücke, Dämpfer (Vibrationsdämpfer), Kupplungen und Kupplungsbestandteile, nicht aus Metall bestehend, zur Verwendung mit Rohren und Schläuchen; nichtmetallische Schläuche, manuell betätigbare Ventile, bestehend aus Kunststoff und/oder Gummi zur Verwendung bei der Fließkontrolle von Flüssigkeiten in Röhrensystemen, in Klasse 17 enthaltene Bestandteile der vorgenannten Waren; in Klasse 17 enthaltenes Zubehör für alle vorgenannten Waren, nämlich Kunststoffanschlußstücke zur Anwendung mit Luft, Flüssigkeiten, Hydraulik und Vakuum, Glas- und Kunststoffrohre, Kunststoff- und Gummiabdichtungen, Kunststoffschnelldichtungen, Kunststoffventilaufhängungen, Schläuche aus Kunststoff und Polytetrafluorethylen, Dichtungsmasse, Gewindeabdichtungen, Band aus Polytetrafluorethylen, Kondensationsrohrstopfen aus Faser, Gummi und/oder Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2023 202300406858 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2020 201900306966 4 Verlängerung, Verlaengert
16. April 2011 200900327345 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 2001 200102462034 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
11. April 2001 200190029584 RAW: Berichtigung
29. November 2000 200002195806 Verlängerung, Verlaengert
06. November 2000 200002174835 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. September 1993 199300944579 Eintragung, Marke eingetragen
03. September 1993 199300944624 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108765516