GEA-turbostar

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GEA-turbostar wurde als Wortmarke am 03.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W61167
Registernummer DD648784
Anmeldedatum 03. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 01. Juni 1992
Eintragungsdatum 12. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juni 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. September 1992
Ablaufdatum 31. Juli 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, insbesondere Wärmepumpen-Heizungen, Heizkessel, Heizöfen, gasbefeuerte Wärmeerzeuger, Wärmespeicher, Heizkörper, Heizwände, Konvektoren, Heizröhren, Heizschlangen, Heizrippen; Wärmepumpen und deren Teile; Erhitzer und Verdampfer für Heizungsanlagen; Brauchwassererhitzer, insbesondere Brauchwasserwärmepumpen; Warmwasserkessel und Boiler; Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmegewinnung, nämlich Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungsrohre; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Kondensatoren, Kältemittelverdampfer, Kältemittelfilter, Kältemitteltrockner, Kältemittelsammler, Kältemittelrohrleitungen und Kältemittelkanäle aus Metall und/oder Kunststoff; Rückschlagklappen aus Metall und/oder Kunststoff; Wärmepumpen-Anlagen, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren Wärmepumpen, Kompressoren, Kondensatoren, Expansionsventilen, Verdampfern, Lüftern, Rohrleitungen, Rohrschlangen, Rohrverbindungsstücken, Behältern, Speichern, Wärmeaustauschern, Heizkörpern, Antriebsmotoren, Armaturen, Ventilen, Filtern, Trocknern, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll- und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Temperaturfühlern und/oder Luftkanälen und/oder Luft-, Flüssigkeits-, Kältemittel-, Gas- und/oder Dampfleitungen; Filterapparate und Filtergeräte, insbesondere Luftfilter-, Gasfilter-, Flüssigkeitsfilter-, Wasserfilter- und Ölfilterappa rate und Wärmegeräte; Rohre und Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Gas-, Luft, Dampf-, Flüssigkeits- und Wasserrohre, Wärmeaustauschrohre; Kühlerrohre, Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre; Rohrleitungskupplungen aus Metall und/oder Kunststoff; Behälter und Kessel aus Metall und/oder Kunststoff für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik, für die Haus- und Sanitärtechnik, für die Verfahrenstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, für Landfahrzeuge und für Schiffe; Regelapparate und -geräte, Kontrollapparate und -geräte, Meßapparate und -geräte, Steuerapparate und -geräte, Schaltapparate und -geräte, Überwachungsapparate und -geräte, Signalapparate und -geräte; Sicherheitsapparate und -geräte; Schaltschränke; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, einschließlich Betriebssystem- und Anwendungsprogramme in Form von Datenträgern, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Prozeßrechner, Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Tastaturen, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, insbesondere Disketten und Diskettenlaufwerke, Magnetfestplatten und -laufwerke, Magnetbänder aller Konfektionierungen, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozeßüberwachung und Prozeßsteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; elektrische und elektronische Bauteile und daraus zusammengestellte Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbandelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Kondensatoren, Spulen, Filter, Fotohalbleiter, Fotowiderstände, Transformatoren, Relais, Magnetschalter, Sicherungen, Fehlerstromschalter, Fehlerspannungsschalter, elektrische Kontakte, Schaltuhren, Mikroprozessoren; Meßwertaufnehmer, insbesondere zur Erfassung von Temperatur, Länge, Füllstand, Durchfluß, Gewicht, Drehzahl, Geschwindigkeit, Frequenz, Druck, Beschleunigung, Helligkeit, Strom, Spannung, Widerstand, Kapazität, Induktion, Magnetfeldern, elektrische Verstärker und Signalumwandler; Maser- und Laserapparate, -geräte und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Leitungen und Kabel, Leitungs- und Kabelgarnituren, elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektrogeneratoren; Sicherheitsventile und Rückschlagventile; Ventilatoren, Ventilatorrahmen, Ventilatorringe; Apparate und Geräte für die Abwärmeverwertung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff und/oder Asbestzement für Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate, Wärmegeräte, Wärmepumpen-Anlagen, Heizungsanlagen für industrielle Anlagen, für Wärmetauscher, für Behälter sowie für Anlagen, Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung; aus Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff und/oder Asbestzement ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Armaturen für vorgenannte Rohrleitungsanlagen und -systeme, nämlich Absperrschieber, Ventile, Klappen, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2011 201100111303 5f Löschung, Marke geloescht
11. August 2010 201000499058 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2007 200701281294 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2002 200202553543 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2001 200102429467 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2000 200002144714 Verlängerung, Verlaengert
26. November 1997 199701471443 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 1991 199100829986 Eintragung, Marke eingetragen
12. Dezember 1991 199100830024 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108761167