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Die Deutsche Marke GEA-Quattronic wurde als Wortmarke am 03.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | W61166 |
| Registernummer | DD648785 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juni 1992 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juni 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 1992 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2010 |
Markeninhaber
44809 Bochum
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, insbesondere Wärmepumpen-Heizungen, Heizkessel, Heizöfen, gasbefeuerte Wärmeerzeuger, Wärmespeicher, Heizkörper, Heizwände, Konvektoren, Heizröhren, Heizschlangen, Heizrippen; Wärmepumpen und deren Teile; Erhitzer und Verdampfer für Heizungsanlagen; Brauchwassererhitzer, insbesondere Brauchwasserwärmepumpen; Warmwasserbereiter, Durchlauferhitzer, Warmwasserkessel und Boiler; Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmegewinnung, nämlich Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungrohre; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Kondensatoren, Kältemittelverdampfer, Kältemittelfilter, Kältemitteltrockner, Kältemittelsammler, Kältemittelrohrleitungen und Kältemittelkanäle aus Metall und/oder Kunststoff; Rückschlagklappen aus Metall und/oder Kunststoff; Wärmepumpen-Anlagen, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren Wärmepumpen, Kompressoren, Kondensatoren, Expansionsventilen, Verdampfern, Lüftern, Rohrleitungen, Rohrschlangen, Rohrverbindungsstücken, Behältern, Speichern, Wärmeaustauschern, Heizkörpern, Antriebsmotoren, Armaturen, Ventilen, Filtern, Trocknern, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll- und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Temperaturfühlern und/oder Luftkanälen und/oder Luft-, Flüssigkeits-, Kältemittel-, Gas-, und/oder Dampfleitungen; Filterapparate und Filtergeräte, insbesondere Luftfilter-, Gasfilter-, Flüssigkeitsfilter-, Wasserfilter- und Ölfilterapparate und -geräte; Blechverkleidungen für Wärmeaustauschanlagen, für Wärmeapparate und Wärmegeräte; Rohre und Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Gas-, Luft-, Dampf-, Flüssigkeits- und Wasserrohre, Wärmeaustauscherrohre; Kühlerrohre, Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre; Rohrleitungskupplungen aus Metall und/oder Kunststoff; Behälter und Kessel aus Metall und/oder Kunststoff für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik, für die Haus- und Sanitärtechnik, für die Verfahrenstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, für Landfahrzeuge und für Schiffe; Regelapparate und -geräte, Kontrollapparate und -geräte, Meßapparate und -geräte, Steuerapparate und -geräte, Schaltapparate und -geräte, Überwachungsapparate und -geräte, Signalapparate und - geräte; Sicherheitsapparate und -geräte; Schaltschränke; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, einschließlich Betriebssystem- und Anwendungsprogramme in Form von Datenträgern, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Prozeßrechner, Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und - apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Tastaturen, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, insbesondere Disketten und Diskettenlaufwerke, Magnetfestplatten und -laufwerke, Magnetbänder aller Konfektionierungen, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozeßüberwachung und Prozeßsteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; elektrische und elektronische Bauteile und daraus zusammengestellte Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbandelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Kondensatoren, Spulen, Filter, Fotohalbleiter, Fotowiderstände, Transformatoren, Relais, Magnetschalter, Sicherungen, Fehlerstromschalter, Fehlerspannungsschalter, elektrische Kontakte, Schaltuhren, Mikroprozessoren; Meßwertaufnehmer, insbesondere zur Erfassung von Temperatur, Länge, Füllstand, Durchfluß, Gewicht, Drehzahl, Geschwindigkeit, Frequenz, Druck, Beschleunigung, Helligkeit, Strom, Spannung, Widerstand, Kapazität, Induktion, Magnetfeldern, elektrische Verstärker und Signalumwandler; Maser- Laserapparate, -geräte und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Leitungen und Kabel, Leitungs- und Kabelgarnituren, elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektrogeneratoren; Sicherheitsventile und Rückschlagventile; Ventilatoren, Ventilatorrahmen, Ventilatorringe; Apparate und Geräte für die Abwärmeverwertung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff und/oder Asbestzement für Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate, Wärmegeräte, Wärmepumpen-Anlagen, Heizungsanlagen, für industrielle Anlagen, für Wärmetauscher, für Behälter sowie für Anlagen, Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung; aus Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff und/oder Asbestzement ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Armaturen für vorgenannte Rohrleitungsanlagen und -systeme, nämlich Absperrschieber, Ventile, Klappen, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2011 | 201100107535 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. August 2010 | 201000499023 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2007 | 200701281292 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Oktober 2001 | 200102429457 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. August 2000 | 200002113377 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 26. November 1997 | 199701471437 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Dezember 1991 | 199100830194 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Dezember 1991 | 199100830239 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108761166