3 PAGEN

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Kosmetika, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsmittel für Babys; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Schädlingsbekämpfungsmittel; Fungizide, Herbizide; Handwerkszeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, photographische, kinomatographische, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstwerke, kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuits, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Packpapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kataloge; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen und Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Körbe, Kästen, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transport- und Verpackungsbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Werbung und Geschäftswesen; Verteilung von Prospekten, Mustern und Proben; Vermietung von Werbematerial; Unterstützung für Industrie- und Finanzunternehmen beim Management ihrer Geschäfte; Ausstattung mit Geschäftsberatung, -information oder Einzelheiten; Vermittlung von Unternehmen für statistische Schreib- und Stenoarbeiten; Buchhaltung und Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Stellenvermittlungsbüro; Vermietung von Schreibmaschinen und Büroartikeln; Finanzwesen, einschließlich Ausgabe von Reiseschecks, Effektenvermittlung, Geldwechselgeschäften, Investmentgeschäften, Kreditberatung, Beratung über Finanzdienstleistungen allgemein, Kreditvermittlung, Nachforschung in Geldangelegenheiten, Verwahrung von Wertstücken in Safes; Versicherungswesen und Vermittlung von Versicherungen; Bankgeschäfte einschließlich der Vergabe von Darlehen und der Vergabe von Krediten gegen Sicherheiten (soweit nicht von den Dienstleistungen unter dem Oberbegriff "Finanzwesen" bereits umfaßt); Ausgabe von Kreditbriefen; Dienstleistungen eines Grundstücks- und Hausmaklerbüros (Verkauf und Leasing von Geschäften und realem Besitz einschließlich von Grundstücken); Fachbegutachtung einschließlich Schätzung von Realbesitz einschließlich Grundstücken; Einziehen von Außenständen (Inkasso); Veranstaltung von Lotterien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	W60360
Registernummer	DD653680
Internationale Marke	Nr. IR1364087, 20. Juli 2024

Anmeldedatum	15. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum	30. April 1994
Eintragungsdatum	04. Februar 1994
Beginn Widerspruchsfrist	30. April 1994
Ende Widerspruchsfrist	01. August 1994
Ablaufdatum	30. Juni 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Juni 2020	201900223270	4	Verlängerung, Verlaengert
09. Juni 2020	202000187685	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2014	201400398074	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2014	201400051748	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2014	201400051748	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2013	201300397120	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2010	200900229399	4	Verlängerung, Verlaengert
30. März 2010	201000306354		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
03. August 2000	200002114510		Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 1994	199400975955		Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 1994	199400975997		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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