PAT

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PAT wurde als Wortmarke am 06.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W60055
Registernummer DD649121
Anmeldedatum 06. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 01. Juni 1992
Eintragungsdatum 29. Januar 1992
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juni 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. September 1992
Ablaufdatum 06. Juni 2000

Markeninhaber


25524 Itzehoe
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 17 20
Teilweise bearbeitete unedle Metalle; gewalzte, geschweißte und gegossene Bauteile; Flüssigkeits- und Gasbehälter aus Metall; Rohrleitungen aus Metall, Schläuche aus Metall, Rohr- und Schlauchkupplungen aus Metall, Ventile, Schieber, Rückschlag-, Dosier- und Überdruckventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall; Pumpen, Verdichter, Gebläse und Ventilatoren (soweit in Klasse 7 enthalten), Feuerlöschpumpen, transportable Pump- und Vakuumpumpstände, im wesentlichen bestehend aus Pumpe, Motor und einem stationären oder fahrbaren Grundrahmen; Gehäuse, Wellen, Lager und Laufräder aus unedlen Metallen oder Keramik; Elektromotoren (ausgenommen solche für Fahrzeuge); Flüssigkeits- und Staubabscheideapparate; Filterapparate; Schlauchbinder, Wellenkupplungen Wärmeaustauscher, Ventile, Schieber, Rückschlag-, Dosier- und Überdruckventile (Maschinenteile); Schwingungs- und Schallschutzeinrichtungen, nämlich schwingungsfähige Maschinenhalterungen (Maschinenteile); Absperrschalter, Schutzschalter, Strömungswächter; Meß-, Signal-, Kontroll-, Steuer- und Regelapparate und -geräte; Schalter, Relais und Sicherungen für elektrische, pneumatische und hydraulische Steuerungen oder Antriebe, Schalttafeln; Schalldämpfer; Wasserversorgungsanlagen; Schläuche aus Kunststoff und Gewebe; Rohr- und Schlauchkupplungen aus Kunststoff; Flüssigkeits- und Gasbehälter aus Kunststoff; Rohrleitungen aus Kunststoff; Gehäuse, Wellen, Lager und Laufräder aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2002 200202506006 Löschung, Marke geloescht
29. Januar 1992 199200836993 Eintragung, Marke eingetragen
29. Januar 1992 199200837057 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108760055