TIP TOP

DPMA DPMA 1990 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TIP TOP wurde als Wortmarke am 18.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W57762
Registernummer DD650841
Anmeldedatum 18. Januar 1990
Veröffentlichungsdatum 01. Dezember 1992
Eintragungsdatum 22. April 1992
Beginn Widerspruchsfrist 01. Dezember 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. März 1993
Ablaufdatum 31. Januar 2020

Markeninhaber


85586 Poing
DE

Waren und Dienstleistungen

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Flüssigkeiten, Pasten, Zemente, Mischungen und Compounds zum Zwecke der Reinigung, Verklebung, Vulkanisation und des Härtens für die Reparatur und Instandhaltung von industriellen Gütern aus Kautschuk, Gummi oder Plastik, und zur Verbindung von solchen Gütern mit teilen, die aus Kautschuk, Gummi, Plastik, Metall, Beton oder anderen Substanzen bestehen; flüssige Aufrauhmittel für Gummi- und synthetische Gegenstände, Montagepasten und Talkum für Fahrzeugfelgen; Siebe und Siebmatten aus Gummi und synthetischem Material (Maschinenteile), Vulkanisierwerkzeuge und Vulkanisiermaschinen, wie z.B. Pflasterhämmer, Radabzieher, Wulstspreizer, Reifen- Auswuchtgeräte, Auswuchtgewichte, Reifenwechselgeräte, Reifen-Profiliergeräte, Förderband-Reinigungsvorrichtungen und Reinigungsbürsten und Reinigungsschnecken dazu; Teile aller vorgenannten Güter; Zubehör für alle vorgenannten Güter, nämlich Maschinenteile für das Vulkaniseurhandwerk, die Reifenrunderneuerungsindustrie und Gummi-Industrie; Maschinen für das Vulkaniseurhandwerk, die Reifenrunderneuerungsindustrie und Gummi-Industrie; Werkzeuge (auch Kleinmaschinen); Motoren (außer für Fahrzeuge); Maschinen-Kupplungen und Riemen (außer für Fahrzeuge); Spezielle Werkzeuge für die Reparatur von Reifen und Förderbändern, Ausrüstung für den Reifendienst; Pumpringe zum Füllen von Schlauchlosreifen; Flicken, Pflaster, Streifen, Folien, Einsätze und Pfropfen zur Reparatur von Fahrzeugreifen, Schlauchlos-Reifen und Innenschläuchen; Nachfüllpatronen für Fahrzeugreifen und Innenschläuche, Ventile und Ventilzubehör für Reifen und Schläuche, wie Metall- und Plastikventile, Schlauchlos-Ventile, Ventilflicken, Ventilkappen, Ventilverlängerungen, Anschlüsse zum Füllen und Entleeren von Luftreifen, Aufstecknippel; Auswuchtgewichte für Räder; Gummireparaturmaterial und Kunststoff- Reparaturmaterial, einschließlich Reparaturmaterial aus Gummi oder Kunststoff in Form von Streifen, Zuschnitten, Einsätzen, Flicken, Pfropfen, Pflaster, Schnüren, Platten, Folien, Bahnen, Manschetten und Hüllen, sowohl einzeln als auch in Sortimenten zusammen mit Vulkanisier- oder Klebeflüssigkeiten, -pasten, -zementen und -compounds und/oder zusammen mit Werkzeugen, zur Reparatur von Löchern und Rissen in Gegenständen aus Gummi und Kunststoff (wie z.B. Fahrzeugreifen, Reifenschläuchen, Förderbändern, Dingheys (Schlauchbooten), Faltbooten, Pontons, Kabeln, Luftmatratzen, Zelten, Zeltböden, Persennings, Planen, Industriekleidung, Sportkleidung, Schlechtwetterkleidung, Schutzkleidung, Heizschläuchen, Luftkissen, Autositzen, Autositzbezügen und Möbeln, Feuerwehrschläuchen); Isolationsmaterial aus Gummi oder Kunststoff; Gummi- und Kunststoffmaterial in Form von Platten, Folien, Leisten, Profilen, Schnüren, Bandagen, Einsätzen, Decken, Hüllen, Manschetten, Ausschnitten, Überzügen und Zylindern für Bezüge, Auskleidungen, Belegungen und Schutzhüllen gegen Verschleiß, Abrasion, Karrosion, Anbackung und Lärm (von z.B. Vorratsbunkern, Trichtern, Silos, Bunkern, Trommeln), Rollen, Antriebsrollen, Unterbandrollen, Rohren (Innen- und Außenflächen), Mühlen, Schnurren, Brechern, Elevatorbechern, Förderbechern, Schaufelradbaggern mit Eimerketten, Ladeflächen (von Lastwagen usw.), Sieben und Mischanlagen; Siebe und Siebmatten aus Gummi und Kunststoff, Stollen, Seitenführungsgummi und Abstreifer für Förderbänder, Gummiträgerplatten mit eingelagerten Teilen, wie z.B. aus Keramik, zur Verwendung als Auskleidungs- und Auflagenmaterial, als Halb- und Fertigfabrikat für die Auskleidung von z.B. Behältern, Trommeln, Rohrleitungen, Schwingförderrinnen, Skip-Fördergefäßen, Entstaubungszyklonen etc

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Oktober 2020 202000323828 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 2018 201800328612 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2015 201520294748 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2015 201520041390 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2015 201520041390 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2010 200900058551 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Januar 2010 201000016450 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. Dezember 2009 200900315261 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2009 200900315261 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2003 200302816097 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2003 200302768258 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2000 200002041640 Verlängerung, Verlaengert
22. April 1992 199200854768 Eintragung, Marke eingetragen
22. April 1992 199200854903 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108757762