DD644689

DPMA DPMA 1984 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DD644689 wurde als Bildmarke am 23.05.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1984 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W55094
Registernummer DD644689
Anmeldedatum 23. Mai 1984
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1985
Eintragungsdatum 20. September 1984
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1985
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1985
Ablaufdatum 23. Mai 1994

Markeninhaber


Sylmar Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische und medizinische Geräte, nämlich Medikamenteninfusionsgeräte, Gefäßprothesen und elektrische Reizstromgeräte einschließlich Nervenstimulatoren, Gewebestimulatoren, elektrische Reizstromgeräte, implantierbare Herzschrittmacher, wiederverwendbare Schrittmacher, elektrische Batterien und Ladeschaltungen für diese Geräte, elektrische Leitungen und Leitungseinführungen sowie Elektroden für solche elektrischen Reizstromgeräte, Programmiergeräte für elektrische Reizstromgeräte, Bauteile und Ersatzteile sowie Stromversorgungsgeräte zur Verwendung in oder mit solchen Geräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 1999 199901766603 Löschung, Marke geloescht
20. September 1984 198400500319 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 1984 198400500339 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108755094