TETRA PAK

DPMA DPMA 1980 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TETRA PAK wurde als Wortmarke am 19.03.1980 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.1980 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W53479
Registernummer DD643187
Anmeldedatum 19. März 1980
Veröffentlichungsdatum 01. Januar 1981
Eintragungsdatum 18. September 1980
Beginn Widerspruchsfrist 01. Januar 1981
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1981
Ablaufdatum 31. März 2030

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Papier- und Kunststoffverarbeitung, Verpackungsmaschinen, Maschinen und Maschinenaggregate für diese, die zum Herstellen von Packungen und zum Abfüllen derselben, insbesondere mit flüssigen Füllgütern dienen
16 Verpackungen, nämlich Kartons, Schachteln, Tüten, Taschen fertig und als Zuschnitte, Dosen, sämtliche Waren aus Papier und Pappe; Papier, Papierwaren, die nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe, nämlich Einwickel- und Umwickelpapier, Klebestreifen, Banderolen in Bahnen und Rollen, bahnförmiges Ausgangsmaterial für die Herstellung von Packungen und Behältern aus Papier und Pappe; Verpackungen, nämlich Rohre, Röhrchen, Schläuche aus Kunststoffen, Schaumstoffen oder Kombinationen dieser Materialien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff und Schaumstoffen, nämlich Umwickelfolien, Transparentfolien in Bahnen und Rollen, bahnförmiges Ausgangsmaterial für die Herstellung von Packungen und Behältern aus Kunststoffen und Schaumstoffen; Verpackungen, nämlich Taschen, Tragbeutel fertig aus Kunststoffen, Schaumstoffen oder Kombinationen dieser Materialien; Verpackungen, nämlich Säcke fertig
20 Verpackungen, nämlich Tuben aus Kunststoffen; Verpackungen, nämlich Körbe aus Papier, Pappe, Kunststoffen, Schaumstoffen oder Kombinationen dieser Materialien; Verpackungen nämlich Kanister aus Kunststoffen, Schaumstoffen oder Kombinationen dieser Materialien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2020 201900215115 4 Verlängerung, Verlaengert
12. September 2017 201700294665 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2010 201000537278 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. September 2010 200900129562 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Juli 2008 200800579499 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2000 200002036103 Verlängerung, Verlaengert
18. September 1980 198000386525 Eintragung, Marke eingetragen
18. September 1980 198000386563 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108753479