DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke SINGER wurde als Wortmarke am 18.12.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.1975 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | W50046 |
| Registernummer | DD640930 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 1973 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 1975 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 1975 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 1975 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Januar 1976 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Luxembourg
LU
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
6
7
8
9
11
16
17
Schmierfette und -öle; Kleineisenwaren, nämlich Haken, Riemenverbinder, Schrauben, Muttern; Elektromotoren, Motoranlasser und elektromechanische Antriebe für Maschinen, elektronische Bindemaschinen, Maschinen zum Befestigen von Gegenständen insbesondere an Bekleidungsstücken; Schneid-, Streifenschneid- und Beschneidmaschinen, Walkmaschinen, Schleifmaschinen, Absatz-, Schlitz- und Keilschlitzmaschinen, Etikettiermaschinen, Plissiermaschinen, Preßmaschinen, Fadenzieh- und Fadenabzugsmaschinen, Wickelmaschinen, Spulenwickelmaschinen, Strickmaschinen, Maschinenelemente, nämlich Riemenspanner, Riemenscheiben, Transmissionen und Wellenleitungen, Teile für alle vorher aufgeführten Apparate, Energieübertragungsriemen sowie Riemenantriebe für Maschinen, Gummiringe zum Antrieb von Schlußspulmaschinen, die mit Nähmaschinen verbunden sind, Nähmaschinen, Riemenhaken, Spanner zur Befestigung des Durchhanges von Kraftübertragungsriemen, kraftbetriebene Stoffausschneidevorrichtungen, Befestigungsvorrichtungen für Stoff an oder auf einem Tisch, Schneidemesser und Schneidklingen für kraftgetriebene Schneidvorrichtungen, Fingerschutzvorrichtungen, insbesondere solche in Form von Metall- und Glasschirmen zur Verhinderung der Bewegung der Finger der Bedienungsperson unter Stich- oder Schneidvorrichtungen, Dekkel aus Kunststoff und gebogenem Holz für Maschinen, Preßmaschinen zum Bügeln, Plissieren und Faltenlegen von Stoffen, Treibriemen, V-Riemen, Schnurriemen, zusammengesetzte Riemen, Rundlederriemen und Kraftübertragungsriemen für Maschinen, Kraftwerkzeuge, Ausrüstungen für das graphische Fach, nämlich Schriftsetzmaschinen sowie Maschinen zur Erzeugung von gedrucktem Material für Offset- und Kopierpressendruck, Werkzeugmaschinen, Teile der genannten Waren; Schraubenschlüssel, Schraubenzieher, Stahlklammern, Fadenschmierer zum Aufbringen von Schmiermitteln auf einen Nähfaden, Schmierspritzen und Teile davon; elektrische Haushaltsgegenstände, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen und Teppichreiniger, Rundfunkgeräte, Sender, Motorsteuerschalter, Komponenten für elektrische Schaltungen, Vorrichtungen und Maschinen, nämlich Kondensatoren, Leiter, Anschlußklemmen, Steckdosen, Widerstände, Schalter, Schaltkästen und Schalterdeckel, Klemmkästen, Stecker, Rheotaste, Solenoide, Transformatoren, Kabelsätze, Induktoren, Wandler und Netzanschlüsse, Mikrowellenkomponenten, magnetische Geber, Regler für Elektromotoren, thermoelektrische Prüfgeräte, insbesondere solche für Temperaturanzeiger von Nadeln und anderen Werkzeugen während der Arbeit, Längen- und Flächenmeßinstrumente, nämlich Metermaße und Meßlatten, Prüfschaltpulte und Eichgeräte sowie Skalenzeichenmaschinen für elektrische Geräte; Abtastvorrichtungen zum Ansprechen auf Veränderungen der physikalischen Bedingungen, nämlich Temperatur, Druck, Feuchtigkeit, Vibration und Beschleunigung; Analysatoren und Kontrollgeräte für den Nachrichtenverkehr; elektrische Quellen, nämlich Frequenzquellen und normale überstrichene Frequenzquellen und Indikatoren, Frequenzmesser und Spektrumanalysatoren, Amperemeter, Galvanometer, Voltmeter, Leistungsmesser, Magnetprüfinstrumente, Differentialmeßinstrumente und Quotientenmesser, Potentiometer, Spannungsteiler und Vervielfacher, Hochfrequenz-Interferenzmeßinstrumente; Bezugsnormalprüfgeräte, nämlich Normalsignale, Normalmagnete und Normalnebenschlüsse; elektromechanische Schalter für Zeiteinteilung; Ausrüstungen für die Steuerung der relativen Stellung eines Werkzeuges und eines Werkstückes, in Übereinstimmung mit einem verschlüsselten Programm wie Lochstreifen; elektronische Datenverarbeitungseinrichtungen, Thermoelemente, Teile für die vorgenannten Geräte; Ventile, Druckregler und andere Durchströmungsregelungsvorrichtungen, Flüssigkeitsmeßgeräte, automatische Streifenleser und Datensortiergeräte, Fernsteuerungs-Eingang-Ausgang-Digitalakkumulatoren und Drucker, Rechner, Addier- und Subtraktionsmaschinen, automatische Datensammlungsapparate, Rechenmaschinen, Kodeübersetzer, Elektronenrechner, Lochstreifenaddiermaschinen, Streifenlochermaschinen, Fotozusammensetzungsmaschinen, magnetische Vorkodierungsmaschinen, Post- und Paketwaagen, elektrische oder elektromechanische Rechen- und Registrierapparate sowie Teile davon; elektrische Registrierkassen; Prüfungs- und Versuchsbedienungsapparate, Meß-, Eich- und Normierungsapparate und -instrumente, Meß- und Maßstabszeichenmaschinen, -apparate und -instrumente, Teile der genannten Waren; elektrische Beleuchtungsgeräte, Lampenfassungen, Klimaanlagen und -apparate, Heizanlagen und -apparate, kombinierte Heiz- und Klimaanlagen, Teile der genannten Waren; postalische Einrichtungen, nämlich Frankiermaschinen, automatische Briefeinsetzmaschinen elektrische Brieföffner und Briefverschließer, automatische Scheckgiriermaschinen; elektrische Kopiermaschinen, Band in Verbindung mit Datenverarbeitungs- oder Speichermaschinen, welche Steuersignale erzeugen und darauf reagieren, Registrierstreifen und Karten zur Verwendung mit Maschinen, welche Steuersignale erzeugen und oder darauf reagieren, automatische Schreibmaschinen, Teile der genannten Waren; Isolatoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2023 | 202300005970 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Februar 2015 | 201400426202 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. August 2014 | 201400297566 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. August 2014 | 201200424567 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juni 2009 | 200900215453 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Dezember 2004 | 200403218939 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen | |
| 16. Dezember 2004 | 200403219021 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Dezember 2004 | 200403214176 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Februar 2004 | 200403021006 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 13. Juni 1975 | 197500284423 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Juni 1975 | 197500284484 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108750046