Dr. Oetker Logo (DPMA, 29.05.1972)
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Die Deutsche Marke Dr. Oetker wurde als Wort-Bildmarke am 29.05.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.1973 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W48809 |
| Registernummer | DD639255 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 1972 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 1973 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 1973 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 1973 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Dezember 1973 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2002 |
Markeninhaber
33617 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Einmachhilfe, nämlich Konservierungsmittel für Lebensmittel, Hausnatron aus reinem doppeltkohlensaurem Natron zur Milderung des Geschmacks bei sehr sauren Früchten; diätetische Nährmittel, Hausnatron aus reinem doppeltkohlensaurem Natron zur Beseitigung überschüssiger Magensäure nach dem Genuß schwer verdaulicher Speisen oder alkoholischer Getränke; Aluminiumhaushaltsfolien; Back- und Kochbücher; zu Lehrzwecken geeignete Spielwaren; Backgeräte aus Holz, Kunststoff und Metall, kleine Haus- und Küchengeräte; Backöle, Kuchenformspray aus flüssigen Speisefetten und Emulgatoren versetzt mit flüchtigem Treibgas; Fisch, Kartoffelklöße, Pommes frites, Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch- und Fischwaren unter Zusatz von Gemüse- und Teigwaren und Gewürzen und Soßen; Quarkspeisen Fertigsahne, Fleischzubereitungen, Fleisch, geschlachtetes Geflügel, sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich auch diätetisch; Puddingpulver, Geleespeisen, Süßspeisepulver, Puddingkrempulver, Kremspeisepulver, Geleepuddingpulver, Tortengüsse, Soßenpulver, süße Suppen, Crempulver, Backpulver, Backhefe, Vanillinzucker, Käsekuchenhilfe, nämlich Zubereitungen aus pflanzlichen Dickungs- und Geliermitteln unter Zusatz von Aromastoffen und/oder Färbemitteln, Backaromen (ausgenommen ätherische Öle), Steifhaltemittel für geschlagene Sahne, Tortenkrempulver, Speisestärke, Speiseeispulver, Geliermittel für Lebensmittel, Speisegelatine, Back- und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren soweit als möglich auch diätetisch; Hausnatron aus reinem doppeltkohlensaurern Natron zur Bereitung eines sprudelnden Erfrischungsgetränks z. B. mit Wasser, Zitronensaft und Zucker
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2003 | 200302861974 | Löschung, Marke geloescht | |
| 29. Mai 1992 | 199200860997 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. Februar 1973 | 197300250318 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Februar 1973 | 197300250332 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108748809