B

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke B wurde als Wort-Bildmarke am 20.03.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Drahtgeflecht

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W47221
Registernummer DD637798
Anmeldedatum 20. März 1970
Veröffentlichungsdatum 01. August 1971
Eintragungsdatum 24. März 1971
Beginn Widerspruchsfrist 01. August 1971
Ende Widerspruchsfrist 01. November 1971
Ablaufdatum 20. März 2000

Markeninhaber


Zwevegem
BE

Markenvertreter

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 10 12 20 21 22 26
Draht aus Metall und Metallegierungen auch profiliert, blank und lackiert sowie kunststoff- und aluminiumbeschichtet (nicht für elektrische Zwecke), Drahtseile und Drahtlitzen, Drahtstifte (Spikes), Krampen, Schrauben, Niete, Haken, Federn für die Möbelindustrie, Haken- und Gliederketten, Maschendrahtgeflechte und Drahtgewebe, Zierzäune und Zaunpfähle aus Metall, Drahtspanner, Drahtgeflechte auch in verschweißter Form für Umzäunungen, Wurfgitter, Armierungen, Stacheldraht, Ballenbindedrähte, Drahtkörbe, Tierfallen, Tierkäfige, Behälter, Körbe, Warenaufsteller und Lagergestelle aus Metall, Bandeisen, Zubehörteile für Ressortbehälter und Matratzen, wie Zugfedern, Druckfedern, Ketten und Haken; Siebe als Maschinenteile, Drahtziehvorrichtungen, Maschinen zur Herstellung von Drahtseilen und Litzen, von Ketten und Stacheldraht, von Nadeln, Stahlwolle, Nägeln, Spikes und Teile von diesen Maschinen; Beiz-, Härt- und Galvanisiervorrichtungen; Nadeln für chirurgische Zwecke; Einkaufswagen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Kissen, Kopfkissen und Keilkissen, hergestellt aus Kunststoffen, Natur- und Kunstfasern, mit oder ohne Federn aus Metall oder Kunststoff; Umzäunungen, Gestelle, siebartige Gewebe, Körbe, Warenaufsteller und Warenlagergestelle, alle aus Kunststoff hergestellt; aus Draht und Kunststoff hergestellte Haushaltgegenstände; Stahlwolle und Stahlschrot, Siebe für den Haushalt; Seile, Litzen und Taue aus Kunststoff; Näh-, Strick-, Häkel- und Stecknadeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. August 2001 200102379476 Löschung, Marke geloescht
20. März 1990 199000737696 Verlängerung, Verlaengert
24. März 1971 197100228104 Eintragung, Marke eingetragen
24. März 1971 197100228123 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108747221