SMB

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SMB wurde als Wort-Bildmarke am 09.03.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Durch Inschriften gebildete Kreuze #Andere Kreuze #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Quadrate #Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W47210
Registernummer DD637279
Anmeldedatum 09. März 1970
Veröffentlichungsdatum 01. Dezember 1970
Eintragungsdatum 16. Juli 1970
Beginn Widerspruchsfrist 01. Dezember 1970
Ende Widerspruchsfrist 01. März 1971
Ablaufdatum 09. März 2000

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Holzbearbeitungsmaschinen, wie Maschinen zur Herstellung von Profilhölzern, Vorschubapparate für diese Maschinen, Fräsmaschinen, Kehlmaschinen, Leimauftragmaschinen, Pressen zur Holzverarbeitung (als Maschinenteil), feste und verstellbare Messerköpfe (als Maschinenteil) zur Bearbeitung von Rundstäben aus Holz, Winkelfügeapparate, Maschinenverkettungen, nämlich Transportbänder, Rollweichen, Rollgänge und Wendestationen, Maschinen zum Umformen, Pressen, Schneiden und Walzen von Plasten und Elasten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Oktober 2001 200102424916 Löschung, Marke geloescht
09. März 1990 199000736134 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 1970 197000220321 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1970 197000220360 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108747210