PHILLIPS PETROLEUM COMPANY 66

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PHILLIPS PETROLEUM COMPANY 66 wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W46991
Registernummer DD637509
Anmeldedatum 17. November 1969
Veröffentlichungsdatum 01. März 1971
Eintragungsdatum 17. November 1970
Beginn Widerspruchsfrist 01. März 1971
Ende Widerspruchsfrist 01. Juni 1971
Ablaufdatum 17. November 1999

Markenvertreter

10317 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische und petrolchemische Erzeugnisse für industrielle, wissenschaftliche, photographische, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze; Kunststoffe in Form von Puder, Granulaten, Pellets, Flüssigkeiten oder Pasten für gewerbliche Zwecke; Düngemittel, Feuerlöschmittel, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Nahrungsmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe und Ruß für gewerbliche Zwecke; Ruß als Pigment oder Farbstoff, Rußschwarz; technische Öle und Fette (ausgenommen Speiseöle und -fette sowie ätherische Öle), Schmiermittel, Leuchtstoffe, Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), Kerzen; natürlicher und synthetischer Gummi und Ersatzstoffe dafür, Kunststoffe in Form von Platten, Blöcken und Stangen für gewerbliche Zwecke, Gegenstände daraus, nämlich Schläuche, Rohre und Röhren sowie dazugehörige Anschluß-, Verbindungs-, Kupplungs- und Abschlußelemente, Blätter, Platten, Blöcke und Stangen; Seile, Bindfaden, Netze, rohe Gespinstfasern, Natur- und Kunstfasern; Garne und Fäden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Mai 2001 200102326716 Löschung, Marke geloescht
17. November 1989 198900719294 Verlängerung, Verlaengert
17. November 1970 197000223653 Eintragung, Marke eingetragen
17. November 1970 197000223668 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108746991