MITSUBISHI

Waren und Dienstleistungen

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Land- und Schiffsturbinen sowohl zur Stromerzeugung als auch zum Antrieb von Maschinen, Dieselmotoren, Wasserturbinen, Dampfturbinen, Gasturbinen, Francis-, Kaplan-, Pelton-, Deriaz-, Rohr- und Pumpturbinen; Kernkraftmaschinen, stationäre Dampfkessel, Dampfmaschinen, Dampfmaschinenessen, Dampfkraft-, Wärmekraft- und Wasserkraftmaschinen, Dampfkessel, Brennkraftmaschinen, nämlich Dieselmaschinen (einschließlich schnellaufender Dieselmaschinen), Benzinmotoren und Kerosinmaschinen, sowohl zur Stromerzeugung für industrielle und landwirtschaftliche Maschinen als auch zum Antrieb von Fahrzeugen; Drehmomentwandler, Schiffsantriebsmaschinen; Zentrifugalgebläse, Zentrifugalkompressoren, Luftverdichter, Axialstromgebläse, Roots-Gebläse, Windkanäle, Vorrichtungen zur Entfernung von SO2-Gas aus Schweröl-Verbrennungsabgasen, Abscheider und Reiniger für Abwässer von Fabriken, Müllverbrennungsmaschinen, Fäkalien- und Abwasserbehandlungsmaschinen, Müllkompostiermaschinen, Schlamm-Aufbereitungsmaschinen, Zentrifugen, Ausfäll- und Absetzmaschinen, Staubabscheider nach dem Cottrell-Verfahren; Chemiefasermaschinen zur Herstellung von Viskose, zum Zellglasgießen, Spinnen, zur Nachbehandlung von Rayon und Stapelfasern; Vorrichtungen zum kontinuierlichen Einfärben, Quellen, Pressen und Zerfasern von Stoff und Faserbrei; Zellglas - Beschichtungsmaschinen; Kunstfaserma=- schinen, nämlich Polymerisier-, Schmelzspinn-, Wärmebehandlungs- und Verzugszwirn-Anlagen; Webmaschinen, Spinnmaschinen, Schnellkämmvorrichtungen, Schnell-Gillspinnmaschinen, Spinnbänke für Kammgarn und Kunstfasern, kontinuierliche Reifengewebe-Spinnmaschinen, Falschzwirnvorrichtungen, Nähmaschinen, Langsiebpapiermaschinen, Siebe, Spulen; Maschinen zur Zubereitung von Beschichtungs- und Verleimungsflüssigkeiten; Streicheinrichtungen zum Beschichten von Papier und Stoffen mit anderen Materialien, wie Kunststoffen; Papiermaschinen und Teile dafür, Karton-, Pappe- und Wellpappeherstellungsmaschinen, Strangpreß-Streichmaschinen, Inverform-Maschinen, Schnitzler, Aufbereiter, Siebe, Mühlen, Verdampfer, Natron-Rückgewinnungskessel, insbesondere für die Papierindustrie; Eisen- und Stahlerzeugungsmaschinen sowohl für die Roheisen- als auch für die Stahlerzeugung, Maschinen zum Walzen und Weiterverarbeiten von Metallen; Sintermaschinen; kontinuierliche Gießmaschinen, Glüh-, Beiz-, Plattier- und Beschichtungsmaschinen; Bergbaumaschinen, Fördermaschinen einschließlich Förderbändern, Kohlesortiermaschinen, wie Rüttelsiebe, Schwer-Mittel-Sortierer, Wasserrutschen, Heizgeräte, nämlich Heizöfen, Wärmetauscher, Trockner, Hochdruckwärmetauscher, Rohrheizer, Schnelltrockner; Abscheider; Absorptionskältemaschinen und Kühlmaschinen für Azetylen; Maschinen zur Rückgewinnung von organischen Lösungsmitteln aus Abluft oder Abgasen, insbesondere beim Gravierdruck sowie bei der Herstellung von Klebstreifen, druckempfindlichen Papieren, Asbest-, Gummi- und Kunststoff-Produkten; Maschinen für die Chemie- und Kunstfaserherstellung, zum Spinnen, für die Kunststoffverarbeitung, für die Papierstoff- und Papierherstellung, für die Kartonherstellung, zum Drucken, für die Lebensmittelverarbeitung und -verpackung, zum Kühlen, für die Metallbearbeitung, zum Gießen, Schmieden und spanabhebenden Bearbeiten; Kunststoff-Verarbeitungsmaschinen, Spritzgußmaschinen, Strangpreß-Gußmaschinen, Maschinen zur Behandlung von Bahnen, Folien und Rohren beziehungsweise Schläuchen, Kaschier- und Tablettiermaschinen, Spritzblasmaschinen, Maschinen zum Strangpressen und Aufspulen von Folien und Flachbahnen, Strangpressen; Druckmaschinen, nämlich Druckerpressen, Offsetpressen, Zeitungsrotationspressen, Mehrfarben-Offsetrotationspressen; Papierzufuhr-, Walzenantriebs-, Druckerschwärzeauftrag- und Trocknermaschinen für die vorgenannten Pressen, Druck-Schlitzmaschinen, Falz-Klebemaschinen, Papiersack-Herstellungsmaschinen, Bahn-Unterklebemaschinen, Sackschlauch- Herstellungsmaschinen, Sackbodenmaschinen, Karton-Druckmaschinen, Maschinen für Lebensmittel- und Getränkeherstellung und -verpackung, Flaschenabfüllmaschinen, Tubenfüllmaschinen, Packmaschinen, Maschinen zur Herstellung belegter Brote, Einwickelmaschinen, kombinierte Maschinen zum Füllen von Tuben und Verpacken derselben in Kartons; Hydraulikpressen, Schmiedepressen, Dünnblech - Bearbeitungspressen, Pressen für Gummi, Asbest, Riemen, Schrottpressen, Prägepressen, Metallgußmaschinen, Biegepressen, Werkzeugmaschinen, nämlich Drehbänke, Automatendrehbänke, Bohrmaschinen, Hobelmaschinen, Zahnradfräser, Fräs-, Bohr- und Kombinationsmaschinen, Räummaschinen, Innenschleifmaschinen; Werkzeugmaschinen und deren Teile wie Kopiervorrichtungen, Automatisiervorrichtungen, Steuervorrichtungen sowie Präzisions-Schneidwerkzeuge, wie Wälzfräser, Fräsmesser, Räumahlen zur Verwendung bei Werkzeugmaschinen; Mehrspindelautomaten, Zahnradfräsmaschinen, hydraulische Drückbänke, Vielfach-Bohrmaschinen für Zylinderblöcke, kombinierte Fertigungsstraßen-Fräsmaschinen, automatische Transfermaschinen für Kurbelgehäuse, hydraulische Schwingungs-Ermüdungsprüfgeräte, Kühl- und Klimageräte, nämlich gekapselte Kompressoren, Raumheizgeräte, Turbokühlgeräte, Absorberkühlgeräte, offene Kühlgeräte, Verbundkompressorgeräte, Kühlschränke, Tiefkühltruhen, Raumkühlgeräte, Kühltürme, Flaschenkühler, Weichspeiseeis-Gefriergeräte; Baugeräte; nämlich Aushubmaschinen, Maschinen für Fundamentarbeiten, Lader- und Planiermaschinen, Betonmischmaschinen, Straßenbaumaschinen, Tunnelbaumaschinen; Maschinen zur Herstellung von Asphalt; Bohrgeräte, Pfahlrammen, Tunnel- beziehungsweise Stollenaushubmaschinen, Stollen-Vortriebsmaschinen; medizinische Geräte; Pumpen für Ölraffinerien, für die Petrochemie und allgemein chemische Industrie, Groß- und Kleinpumpen, nämlich korrosionsfeste Seewasserpumpen, verschleißfeste Saugbaggerpumpen für Wasserarbeiten, Abwässerarbeiten und Bewässerungszwecke, Mehrzweck-Verfahrenspumpen, Öl-Lade- und Löschpumpen, Doppelmantel-Kesselspeisepumpen, Bergungspumpen (Tauchpumpen), Drehkolbenpumpen, Rohrpumpen, sanitäre Pumpen, Brennstoffpumpen, Luftpumpen, Milchpumpen, Arbeitspumpen (für Brennkraft- beziehungsweise Antriebsmaschinen), Ölpumpen, Vakuumpumpen, Wasserpumpen; Hydraulikpumpen, ölhydraulische Pumpen und Motore für Lenkgetriebe, Winden und andere Maschinen, für Schiffe, Kesselanlagen und für die Eisenerzeugungsindustrie, für Pressen, Werkzeugmaschinen, Kunststoff-Verarbeitungsmaschinen, Fahrzeuge, Baumaschinen, Flugzeuge, zur Fernbedienung und Automatisierung von Anlagen und Maschinen, Feuerlöscher, Tauchgeräte; Ventile, einschließlich Dreiwegeventilen aus Holz, Glas oder Metall; Absperrhähne; Spund- beziehungsweise Zapfhähne aus Holz oder Metall; alle Arten von Treibriemen, Schläuchen und Dichtungen, insbesondere Treibriemen aus Leder, Gummi und Baumwolle, Gummischläuche, Schläuche mit Leinwandeinlagen, Asbestdichtungen, Gummidichtungen; Warenselbstverkäufer; Haus- und Küchengeräte; Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile, insbesondere Wagen, Waggons, Kraftfahrzeuge, Spezial-Schwerlastfahrzeuge, Löffelbagger, kleinere Planierraupen, Schaufel-Planierraupen, Motor-Planierraupen, Motorschrämmen (Bulldozer), bereifte Straßenwalzen, Asphaltglätter, Schneepflüge, Forstschlepper, Betontransportfahrzeuge, Sattelschlepper, Tanklastkraftwagen, Bremsanlagen, Hauptregler, Luftverdichter, Bremsventile, Steuerventile, Betätigungshilfen, Öldruckzylinder, Fluidumkupplungen, Drehmomentwandler, Planetenradgetriebe, ketten- oder riemengetriebene, stufenlos veränderbare Zahnräder- und Schneckengetriebe, Schneckenrad-Untersetzungsgetriebe, Getriebe mit stufenlos veränderbarer Drehzahl, epizyklische Getriebe, Hochdrehmomentmotore, Brennkraftmaschinenventile, Kraftstoff-Einspritzpumpen, Turbolader auch für Dieselmaschinen; Passagierschiffe, Ausstellungsschiffe, Frachtschiffe, Schnellfrachter, Öltanker, Schüttgutfrachter, Forschungsschiffe, Luftkissenfahrzeuge, Fährschiffe, Eisenbahn- und Autofähren, Schiffe für Spezialzwecke, wie Schwimmbagger, Felsbrecher und Schwimmkräne, Pumpen- und Schleppsaugbagger, Bugsierschlepper, Kabelleger, Fischfangschiffe, Fangverarbeitungsschiffe, Mutterschiffe, Kühlschiffe, Trawler, Unterseeboote, Schwimmdocks, Hebedocks; Teile von Schiffen, insbesondere Kessel, Essen, Schiffsschrauben, Steuergetriebe, Querschubgeräte zum Einbau in den Schiffsbug zur Erhöhung der Manövrierbarkeit des Schiffs, Winden, Spills, Pumpen, Dieselabgas-Turbogeneratoren, Öl- und Wasserabscheider, Schiffsrumpf-Bewuchsverhinderungsgeräte zur Verhinderung der Ablagerung von Lebewesen am Schiffsrumpf durch Elektrolyse von Seewasser; elektrische- und Diesellokomotiven, Diesel - Hydraulik - Lokomotiven, Güterwaggons, offene und geschlossene Waggons, Schwerlast- und Sperrgut-Güterwaggons, Kühlwagen, Füll- und Trichterwagen, Automobil-Transportwaggons, Tankwagen, Einschienenbahnen, Hängebahnen Schiffs-, Luft-, Eisenbahn-Großraumbehälter (Container), Fahrräder, Kinderfahrzeuge, Rikschas, Reifen, Sättel, Pedale; Transportmaschinen, Fördermaschinen, Förderbänder einschließlich Umlenkförderbändern, Müllabfuhrwagen und -behälter, Krankenfahrstühle, Transportgestelle, Förderriemen, Förderketten, Transportketten, Förderband-Führungsrollen, Schneckenförderer, Förderbahnen, Kräne, Hängekräne, Luftdruckförderer für pulverförmiges Teilchengut

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	W45789
Registernummer	DD637260

Anmeldedatum	09. August 1968
Veröffentlichungsdatum	01. November 1970
Eintragungsdatum	15. Juli 1970
Beginn Widerspruchsfrist	01. November 1970
Ende Widerspruchsfrist	01. Februar 1971
Ablaufdatum	31. August 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. März 2022	202200110011	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2021	202100098446	8e	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2021	202100098446	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2018	201700277330	4	Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2018	201800180990		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Juni 2018	201800177550	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014	201400414344	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2008	200701273825	4	Verlängerung, Verlaengert
10. September 1998	199801672664		Verlängerung, Verlaengert
15. Juli 1970	197000220261		Eintragung, Marke eingetragen
15. Juli 1970	197000220274		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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