MLW

DPMA DPMA 1967 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MLW wurde als Wort-Bildmarke am 01.11.1967 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.1968 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W45073
Registernummer DD635434
Internationale Marke Nr. IR345136, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 01. November 1967
Veröffentlichungsdatum 04. Juli 1968
Eintragungsdatum 01. April 1968
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juli 1968
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 1968
Ablaufdatum 30. November 2007

Waren und Dienstleistungen

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Konfektionierte Bandagen, Vakuumpumpen, Zentrifugen, Maschinen für die Orthopädiemechanik, Werkzeuge, Laborschlauchpumpen zur Dosierung und Förderung flüssiger und gasförmiger Medien, Geräte zur Herstellung von Proben für die zerstörende Materialprüfung, Geräte zur Erzeugung und Messung von Schwingungen zum Zwecke der Untersuchung des Verhaltens von Werkstoffen, Konstruktionsteilen und Bauelementen gegenüber schwingenden Beanspruchungen wie Schwingungsprüfstände, Schwingtische, Schlagprüfstände, Stoßprüfstände, Grenzbeschleunigungsmesser, Spitzenbeschleunigungsmesser, Rütteltische; Auswuchtmaschinen, Prüfmaschinen und -geräte für mechanisch-technologische Verfahren für Textilien, Papier, Zellstoff, Gummi und Plaste; Waagen, Gewichtsstücke für Waagen; Temperaturmesser, Wärmemengenmesser, Vikositätsmesser, Photometer, Kolorimeter, Apparate und Instrumente zur Analysenmessung, Analysengeräte, Geräte und Apparate für die Chromatographie, Maschinen und Geräte zur Filmentwicklung, Geräte und Apparate für physikalisch-chemische und thermische Untersuchungen, Durchflußmengenmesser, Dosier- und Mischgeräte für wissenschaftliche, medizinische und Laborzwecke sowie Abpackvorrichtungen; Thermostate, Kofferlaboratorien für den Betriebs- und ambulanten Einsatz, zur Trinkwasseruntersuchung, Waschlaugenuntersuchung, Treibstoffuntersuchung, zur Mikroanalyse, Schockbekämpfung, für Schwefelkohlenstoffbestimmung in Eisen-, Stahl- und Nichteisenmetallen; fahrbare Laboratorien für den ambulanten Gebrauch zu wissenschaftlichen, medizinischen und chemischen Untersuchungen sowie für Kontrollzwecke; Pyrometer, Atemschutzgeräte, Beatmungsgeräte, Tauchgeräte, Rettungsgeräte, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte; ärztliche Spezialleuchten, Operationsleuchten, technische Endoskope, orthopädiemechanische Erzeugnisse, nämlich orthopädische Prothesen, Paßteile für Beinprothesen, Paßteile für Armprothesen, Stumpfaufnahmen, Gelenke und Schienen für Prothesen, Armhülsen, Arbeitsgeräte für Armamputierte, Bruchbänder, Gehhilfen wie Stöcke und Krücken, Maschinen und Apparate für die Orthopädiemechanik; Erzeugnisse der Kiefernprothetik, nämlich für die dentale Prothetik, für die Kiefernorthopädie und Kiefernbruchbehandlung, Dentalprothesen und Dentalteile; Operationstische, Extensionstische, Sonnenburgtische, Nahtmaterialtische, Ständer für Narkoseschalen, Trommeln, Irrigatoren, Kippflaschen, Infusions-, Desinfektions-, Wäsche- und Bronchitiskesselständer, Krankentragen, Vorbereitungs- und Verbandstische, Betthochlagerungsgeräte, Wickelkommoden, Dentaleinheiten, Fußtrittbohrmaschinen für ärztliche Zwecke, Speisäulen, Speifontänen, Dentalstühle, Praxisbohrschläuche, Sauerstoffflaschenständer, Laborwärme- und Heizgeräte, Vakuumrotationsverdampfer, Heißwasserspeicher, Trockenanlagen zur Filmentwicklung, Sterilisations- und Desinfektionsgeräte und -apparate, Wärmeschränke für Operationswäsche, Armbadewannen, Operationsleuchten, Versehrtenfahrzeuge, Wäschetransportwagen, Speisetransportwagen, Steckbecken- und Urinflaschenwagen, Krankentransportwagen, fahrbare Laboratorien für den ambulanten Gebrauch zu wissenschaftlichen, medizinischen und chemischen Untersuchungen sowie für Kontrollzwecke; Labormöbel, Möbel zur Ausstattung von ärztlichen und zahnärztlichen Praxen, Operationsräume, Stationen und Krankenzimmern; Medikamenten- und Instrumentenschränke, Narkoseschränke, Wäschekörbe, Nachttische, Bett- und Lesetische, Klosettstühle, Krankenbetten, Bettschirme, Bettgalgen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2008 200800614109 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juni 2007 200701198175 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2006 200604321160 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 1998 199801664019 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 1997 199701440980 Verlängerung, Verlaengert
26. Februar 1997 199701316866 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 1968 196800197301 Eintragung, Marke eingetragen
01. April 1968 196800197321 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108745073