CISH

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CISH wurde als Wortmarke am 02.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W44642
Registernummer 2070457
Anmeldedatum 02. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 31. August 1994
Eintragungsdatum 08. Juli 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1994
Ablaufdatum 02. Juli 2003

Markenvertreter

81479 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 20
Ärztliche, medizinische und medizinwissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente sowie deren Teile, und zwar insbesondere medizinische Gasinsufflatoren mit Zubehör, nämlich Portio-Adapter und Zervikal-Ballonkatheter; CO2-Insufflatoren und Spülgeräte für die endoskopische und urologische Diagnostik und Therapie; medizinisch-elektronische Geräte, insbesondere Koagulatoren für die Gewebekoagulation; Respiratoren, insbesondere zur Beatmung asphyktischer Neugeborener; Reanimationsgeräte und daraus hergestellte Anlagen zur Therapie von Risikogeburten; Vagino-Tonographen zur Messung und Bestimmung des muskulösen Zustandes des Beckenbodens; Cystometer zur fortlaufenden Blasendruckmessung und Zubehör, nämlich Druckschreiber und Blasenkatheter; Endoskope; Scheidenspecula; Optiken für die medizinische Endoskopie; chirurgische Instrumente; Katheter; Insufflationsnadeln; Bauchdeckenhalter; Sonden; Trokare und Trokarhülsen; Kolposkope; Krankenhauseinrichtungen, nämlich Untersuchungstische und -stühle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2004 200403097409 Löschung, Marke geloescht
08. Juli 1994 199401011642 Eintragung, Marke eingetragen
08. Juli 1994 199401011828 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108744642