PRIMOLIO

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PRIMOLIO wurde als Wortmarke am 18.03.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W44184
Registernummer 2065239
Anmeldedatum 18. März 1993
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1994
Eintragungsdatum 19. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1994
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Wurst- und Fleischwaren, Koch- und Rohschinken, Speck, Gallerten (Gelees); Salatsaucen, Panaden; Fertig- und Halbfertiggerichte, eßfertig vorbereitete Speisen sowie Komponenten und Basisprodukte zur Herstellung von Halbfertig- und Fertiggerichten, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 29 enthalten, und unter Verwendung von gewürzten/ungewürzten Speiseölen hergestellt; Speiseöle und -fette; Gewürze, Gewürzmischungen und Gewürzzubereitungen; Gewürzextrakte und Gewürzextraktzubereitungen; Gewürzsalze, Mürbsalze, Geschmacksverbesserungsmittel, Getreidepräparate, Backmischungen, Paniermehle, Backwaren, Fertig- und Halbfertiggerichte, eßfertig vorbereitete Speisen sowie Komponenten und Basisprodukte zur Herstellung von Halbfertig- und Fertigprodukten, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 30 enthalten, und unter Verwendung von gewürzten/ungewürzten Speiseölen hergestellt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Februar 2023 202200121093 4 Verlängerung, Verlaengert
08. August 2018 201800227198 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2016 201620690517 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2013 201200121361 4 Verlängerung, Verlaengert
23. April 2013 201300138480 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. April 2003 200302817625 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 1994 199400998966 Eintragung, Marke eingetragen
19. Mai 1994 199400999165 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108744184