DD634002

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DD634002 wurde als Bildmarke am 07.02.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W43429
Registernummer DD634002
Anmeldedatum 07. Februar 1966
Veröffentlichungsdatum 03. November 1966
Eintragungsdatum 16. Mai 1966
Beginn Widerspruchsfrist 03. November 1966
Ende Widerspruchsfrist 03. Februar 1967
Ablaufdatum 07. Februar 1996

Markeninhaber


80335 München
DE

Waren und Dienstleistungen

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Binden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken (Bandagen), Web- und Wirkstoffe, Filz; Strumpfhalter und deren Teile, nämlich Bügel, Schieber und Gummiknöpfe, Knopflochösen, Trägerbandversteller und Büstenhalterverschlüsse, Korsettfedern, Einlagenteile aus Schaumgummi, Versteifungseinlagen aus Textilien, Kautschuk oder Kunststoffen, Webetiketten sowie Schutzecken, gewebte Gummibänder, gewebte Gummilitzen, Trägerbänder, Bandlaschen, Velvetband und Strumpfhalterband, soweit sie zur Herstellung von Miederwaren Verwendung finden; Handtücher, Badetücher, Badewäsche; Bekleidungsstücke (ausgenommen Schuhwaren), insbesondere Ober- und Unterbekleidungsstücke, Badeanzüge, Badehosen und Sportbekleidungsstücke, Bademäntel, Badejacken; Leibwäsche; Miederwaren, nämlich Mieder, Korsetts, Korseletts, Hüfthalter, Hüftformer, Strumpfhaltergürtel, Tanzgürtel und Büstenhalter sowie die Bestandteile dieser Miederwaren, nämlich Posamenten, Hakenbänder, Miedersenkel, Knöpfe, Reißverschlüsse, Spitzen, Besatzspitzen, Stickereien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Januar 1998 199801507837 Löschung, Marke geloescht
07. Februar 1986 198600553120 Verlängerung, Verlaengert
16. Mai 1966 196600177478 Eintragung, Marke eingetragen
16. Mai 1966 196600177517 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108743429