GE

DPMA DPMA 1965 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke GE wurde als Wort-Bildmarke am 23.08.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1966 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Andere ornamentale Motive #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Rahmen und Rahmen (viereckig) #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Inschriften in historischen, keilschriftlichen oder hieroglyphischen Zeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W42943
Registernummer DD634321
Anmeldedatum 23. August 1965
Veröffentlichungsdatum 04. März 1967
Eintragungsdatum 10. Oktober 1966
Beginn Widerspruchsfrist 04. März 1967
Ende Widerspruchsfrist 05. Juni 1967
Ablaufdatum 31. August 2015

Markeninhaber

General Electric Company

Schenectady N.Y.
US

Markenvertreter

Baker & McKenzie
60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

1 7 9 10 11 12 14 17
Chemische Erzeugnisse für industrielle, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härtemittel, Klebstoffe für industrielle Zwecke; Arbeits- und Kraftmaschinen, Werkzeugmaschinen, Strahltriebwerke; Motoren (ausgenommen für Fahrzeuge); Turbinen; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge); wissenschaftliche, nautische, geodätische und elektrotechnische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, kinematographische, optische Apparate und Instrumente, elektronische Geräte; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen; Fernsehanlagen; Tonbandgeräte, Phonographen, Radioanlagen; Rechenmaschinen, Computer; Transformatoren und Teile davon; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Röntgenapparate, deren Teile und Zubehör; Anlagen für Licht, elektrische Glühbirnen aller Art; Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsanlagen; Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, Apparate und Motoren zur Beförderung auf dem Land, in der Luft und auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Guttapercha; Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall), Plastikmaterialien in Form von Schichten, Blöcken, Stangen und Röhren für den Industriegebrauch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. April 2016 201620520789 5f Löschung, Marke geloescht
19. November 2013 201300360519 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2013 201300237584 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2012 201200085456 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900107688 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2007 200701135550 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2005 200503232512 Verlängerung, Verlaengert
20. November 1997 199701465556 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 1966 196600181711 Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1966 196600181720 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108742943

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