DD633387

DPMA DPMA 1965 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DD633387 wurde als Bildmarke am 03.07.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Träger, Holme, Stäbe, Schienen #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #26.01.01 #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W42786
Registernummer DD633387
Anmeldedatum 03. Juli 1965
Veröffentlichungsdatum 04. März 1966
Eintragungsdatum 27. Oktober 1965
Beginn Widerspruchsfrist 04. März 1966
Ende Widerspruchsfrist 06. Juni 1966
Ablaufdatum 03. Juli 1995

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 19
Stahlbauerzeugnisse, nämlich Abteuf- und Fördergerüste, Band- und Gleisbrükken, Stahlbunker, Kran- und Katzbahnen, Stahlkonstruktionen, Stahlmasten, Schachtbühnen; Ausrüstungen für den Schwermaschinenbau, nämlich Druckgefäße, Getriebe, Greifer, Schwingsiebe, Mischer und Klassierer; Eisenbahn-Oberbaumaterial, Kleineisenwaren, Schlosser- und Schmiedearbeiten, Beschläge, Blechwaren, Rüstungen, maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, Maschinenguß, Schienenfahrzeuge, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Maschinen für den Bergbau über- und untertage, Hebezeuge und Fördermittel, Ausrüstungen für den Bergbau, nämlich Förderbänder, Haspeln, Winden, Fördermaschinen, Förderkörbe, Kreiselwipper, Seitenkipper, Skips, Förderwagen, Mannschaftswagen, Schubwagenspeiser, Grubenweichen, Überhebekettenbahnen, Schrapper, Füllortausrüstungen, wie Schwenkbühnen, Aufschiebevorrichtungen, Bremsen, Stopper, Preßluftzylinder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2000 200002198719 Löschung, Marke geloescht
03. Juli 1985 198500529139 Verlängerung, Verlaengert
27. Oktober 1965 196500170790 Eintragung, Marke eingetragen
27. Oktober 1965 196500170806 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108742786