CHMW – Infos zur Marke Nr W42364 (DPMA, 29.01.1965)

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Die Deutsche Marke CHMW wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Halbkreise, Halbellipsen #Kreise, die eine oder mehrere Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #26.01.01 #Gefäße für den Laborbedarf und für die Pharmazie

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	W42364
Registernummer	DD633080

Anmeldedatum	29. Januar 1965
Veröffentlichungsdatum	04. Oktober 1965
Eintragungsdatum	07. Juli 1965
Beginn Widerspruchsfrist	04. Oktober 1965
Ende Widerspruchsfrist	04. Januar 1966
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Markeninhaber

CHEMA Prozeß- und Systemtechnik GmbH

99310 Arnstadt
DE

Markenvertreter

Ingo, Dipl.-Ing. Patentanw. Radünz

40237 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11

Apparate und Aggregate zur Herstellung von Polyvinylchlorid, Polyvinyl, Polyvinylacetat, Pharmazeutika und Schädlingsbekämpfungsmitteln; Apparate und Aggregate zur Luftzerlegung und zur Gewinnung von gasförmigem Reinsauerstoff, gasförmigem technischen Sauerstoff, flüssigem Sauerstoff, gasförmigem Stickstoff sowie zur Gewinnung von Argon, Krypton und Xenon; Apparate und Aggregate zur Zerlegung von Syntheserestgas der Ammoniaksynthese, Rohrleitungen für die genannten Waren; Pumpen-Vergaseranlagen zur Verdampfung von flüssigem Sauerstoff, Transport- und Standtanks für Flüssig-Sauerstoff, Umlauf- und Fallstromverdampfanlagen sowie Eindampfanlagen zum Eindampfen von Schlempe, Spinnbadlösung, Natronlauge und Sulfat- und Sulfitablauge; Dampfumformeranlagen zur Rückgewinnung des Heizdampfkondensates in Kraft- und Industrieanlagen: Rohrbündelwärmeüberträger als Erhitzer, Kühler, Kondensatoren und Verdampfer; Rührmaschinen, Rektifizier- und Destillierkolonnen als Füllkörper-, Sieb-, Glocken- und Tunnelbodenkolonnen, Wirbelzellenwärmeaustauscher, Pumpen (ausgenommen solche für Feuerlösch- und medizinische Zwecke), Kompressoren, Dampfkessel, Stahl- und Metallkonstruktionen: Tanksäulen, Behälter und Leitungen für Tankanlagen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Februar 2015	201400039192	4	Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2005	200503268301		Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2005	200503255310		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2000	200002160771		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 1965	196500167240		Eintragung, Marke eingetragen
07. Juli 1965	196500167244		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht