WB Logo (DPMA, 12.07.1991)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke WB wurde als Wort-Bildmarke am 12.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W41930 |
| Registernummer | 2008053 |
| Internationale Marke | Nr. IR583348, 01. November 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1992 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 1992 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2001 |
Markeninhaber
44534 Lünen
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
11
Bau- und Bergbaumaschinen und deren Teile, insbesondere Bergbau-Gewinnungsmaschinen einschließlich Kohlenhobel, Maschinen zum Verladen und/oder Transport von Bergbauprodukten und sonstigen Schüttgütern, Fräslader, Vortriebsmaschinen für den Tunnel-, Stollen- und Streckenvortrieb, Schachtabteuf- und Schachterweiterungsmaschinen, Maschinen zum mechanisierten Strecken- und Tunnelausbau einschließlich Tübbing-Erektoren, Bühnen für den Streckenvortrieb, Rammgeräte, Vorschubantriebe für Bergbau-Gewinnungsmaschinen einschließlich Zahn- und Triebstockstangen; Rohrvorpreßeinrichtungen, bestehend aus hydraulischen Vorpreßzylindern, Stützrahmen als Haupt- und Zwischenstationen, Rohrverbindungen und Schneidköpfen mit und ohne hydraulischem Lenkgerät, Teile der Rohrvorpreßeinrichtungen; Vortriebs- und Messerschilde für den Vortrieb unterirdischer Bauwerke; Teile der Vortriebs- und Messerschilde; hydraulische Ausbaurahmen, Ausbaugestelle und Ausbauschilde für Bergbau-Untertagebetriebe einschließlich ihrer Teile, mechanische oder hydraulische Streckenausbaurahmen, mechanischer Tübbingausbau in Gestalt von Tübbingringen, hydraulische Ausbau-Schreitgeräte; Förderer einschließlich Bergbau-Förderanlagen (soweit in Klasse 7 enthalten), Stetigförderer für Schüttgüter, insbesondere Kettenkratzförderer einschließlich Kurvenförderer und Rollkurven, Gurtförderer, Plattenbandförderer, Gliederförderer, Seigerförderer, Stauscheibenförderer, Schneckenförderer, Schwingförderer, Bunkerabzugsförderer, pneumatische Förderanlagen, Teile der genannten Förderer einschließlich Förderrinnen, Rinnenkupplungen, Antriebsstationen und Kratzer; Hängeförderer, Einschienen-Hängebahnen; maschinelle Abspann- oder Rückgeräte zum Abspannen bzw. Rücken von Fördermitteln und deren Antrieben, Teile dieser Abspann- und Rückgeräte einschließlich Führungsstangen und Befahrungswannen; elektrohydraulische Ausbausteuerungen, Ausbausteuergeräte, Steuergeräte für Förderer-Abspannungen, für Gewinnungs-, Vortriebs- und Lademaschinen, für Bergbauförderer sowie für Vortriebs- und Messerschilde, Teile der vorgenannten Ausbausteuerungen und Steuergeräte, maschinelle Geräte zum Einstellen des Schnitthorizontes untertägiger Gewinnungsmaschinen einschließlich deren Teile, Hobelwegmesser; Führungen für Gewinnungsmaschinen, Hobelführungen und Kettenführungen für Hobelketten, Bracken, Kabelkanäle, Meißel und Meißelhalter sowie Bohrwerkzeuge; Maschinen und maschinelle Geräte für die metallerzeugende und metallverarbeitende Industrie, insbesondere Walzwerksmaschinen und Adjustagemaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte zur Bedienung und Beschickung von Elektrolyseöfen sowie zum Gießen, Transport und Stapeln von Kupferanoden, Bearbeitungsmaschinen und Reinigungsmaschinen für Anodenkohlen, für Anodenstangen und Gußhülsen, Maschinen für das Abstreifen der Anodenkohlen, für das Richten der Anodenstangen und für die Verbindung der Anodenkohlen mit den Anodenstangen, Kühlanlagen für Kohleanoden, Krustenbrecher; Brecher für den Bergbau, die Steine- und Erden-Industrie und für Recyclingzwecke, Backen- und Walzenbrecher, Durchlaufbrecher; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe sowie Getriebe, Kupplungen (jeweils nicht für Landfahrzeuge), Ketten, Kettenräder und Kettentrommeln, maschinelle Kettenspanngeräte, Spannrahmen, hydraulische und pneumatische Schubkolbengetriebe einschließlich hydraulischer Stempel, Rückzylinder, Richtzylinder, Abspannzylinder, Steuer- und Dosierzylinder, hydraulische Pressen für Vortriebs- und Messerschilde; Pumpen, Ventile und elektrohydraulische Steuergeräte für hydraulische Antriebsmaschinen sowie für die Druckbeaufschlagung und Steuerung von hydraulischen Arbeitszylindern, Hochdruckschläuche; Filter für die Filterung hydraulischer Druckmedien; maschinelle Geräte mit Sprühdüsen für die Staubbekämpfung mittels Wasser einschließlich deren Teile; Spannmaschinen für die Reaktortechnik; maschinelle Winden, Häspel, Hebezeuge, Mischer, Rührwerke einschließlich deren Getriebe; Maschinen zur Papierherstellung, Papiermühlen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2003 | 200302744079 | Löschung, Marke geloescht | |
| 09. Januar 1992 | 199200834212 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Januar 1992 | 199200834263 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108741930