DD631390

DPMA DPMA 1963 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DD631390 wurde als Bildmarke am 08.04.1963 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.1963 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Halbkreise, Halbellipsen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise, die eine oder mehrere Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W40666
Registernummer DD631390
Anmeldedatum 08. April 1963
Veröffentlichungsdatum 01. August 1963
Eintragungsdatum 21. Juni 1963
Beginn Widerspruchsfrist 01. August 1963
Ende Widerspruchsfrist 04. November 1963
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber

Aktiebolaget Electrolux

Stockholm
SE

Waren und Dienstleistungen

4 7 8 9 11 16 17 19 21
Staubsauger, Fußbodenpflegegeräte, und zwar Bohnerapparate, Kühlapparate, Kühlmaschinen, Kühlschränke, Kühlanlagen, Geschirrwasch- und Spülmaschinen, Staub- und Wischtücher, Fensterputzgeräte, Küchenmaschinen, Waschmaschinen für Kleider und Wäsche, Staubsaugerzubehörteile, nämlich elektrische Kondensatoren und Kohlenbürsten, Schalter, Anschlußkabel mit Stecker, Filterscheibe (Watte, Flanell), Staubsäcke, Ansatzstücke für Saugleitungsbefestigung, Saugleitungen (Metall- oder Gummischläuche und Stielrohre), Saugmundstücke (Flach- und Bürstenmundstücke), Bohnerzubehörteile, nämlich Polier- und Einwachsbürsten, Isoliermittel, insbesondere für Wärme- und Kälteschutz, Wickelkörper aus Porzellan, Glaswolle für Isolationszwecke, Wickelkörper aus Kunststein für Heizpatronen, Pech, Asphalt, Teer als Kitte für Staubsaugerschläuche und für Korkimprägnierung zur Kühlschrankisolierung, Packungsmaterialien, soweit sie zur Verwendung bei Staubsaugern, Bohnerapparaten und Kühlapparaten bestimmt sind, Dichtungsmaterialien, Asbest in Form von Pappe und Schnüren zur Isolierung der Kocher und Heizpatronen in Kühlschränken, Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, flüssige und feste Brennstoffe für die Beheizung von Kühlschränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2023 202200159046 4 Verlängerung, Verlaengert
05. April 2013 201200162242 4 Verlängerung, Verlaengert
05. August 2003 200302892605 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2003 200302805188 Verlängerung, Verlaengert
04. Juni 2002 200202583274 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2001 200190033380 RAW: Berichtigung
21. Juni 1963 196300143783 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juni 1963 196300143791 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108740666

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