weiss

DPMA DPMA 1988 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke weiss wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W38620
Registernummer 2911803
Anmeldedatum 31. Oktober 1988
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1996
Eintragungsdatum 20. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Austragevorrichtungen für Silos und Spänekammern, nämlich Austragefräsen, Austrageschnecken, Schubböden; Dosiereinrichtungen im wesentlichen bestehend aus Dosierbunker, Rührwerk, Dosierschnecke; Transporteinrichtungen, nämlich Transportschnecken, Trogkettenförderer, pneumatische Transportgeräte; Feuerungen zur Verbrennung von Holz oder holzähnlichen Brennstoffen, nämlich Einblasfeuerungen, Zyklonfeuerungen, Rostfeuerungen mit Planrost, Schrägrost, Vorschubrost oder Schneckenrost; elektrische Steuer- und Regelanlage für die Feuerung; Kessel, nämlich Rauchrohrkessel, Wasserrohrkessel, Strahlungskessel, Thermoölkessel, Spezialkessel; elektrische Steuer- und Regelanlagen für den Kessel; Anlagen zur Rauchgasentstaubung, nämlich Multizyklonentstauber, Rauchgasfilter, Rauchgasleitungen mit Regelklappen, Ventilatoren und deren Teile, Stahlkamine; elektrische Steuer- und Regelanlage für die Rauchgasanlage; Anlagen zum großtechnischen Kompostieren von organischen Abfällen, bestehend aus Behältern aus Metall, Fördermaschinen und Gebläsen und deren Teile; Filterapparate zur Filterung von Flüssigkeiten und Gasen und deren Teile; Regelgeräte für den Betrieb von Klär-, Filter- und Kompostieranlagen; Brikettierpressen; maschinelle Geräte zum Pelletieren von mit Füllstoffen versetzten organischen Abfällen, wie Müll und Klärschlamm; Austragevorrichtungen, nämlich Frässchnecken und Fräsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. September 2020 202000291964 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2019 201700350372 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Juli 2014 201400294443 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2011 201100137136 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2008 200701339023 4 Verlängerung, Verlaengert
03. November 1998 199801702002 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 1997 199701419756 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 1995 199501121975 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 1995 199501122415 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108738620