OBLETTER SPIELWAREN

DPMA DPMA 1979 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OBLETTER SPIELWAREN wurde als Wortmarke am 16.11.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W30213
Registernummer 1027269
Anmeldedatum 16. November 1979
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1982
Eintragungsdatum 04. Januar 1982
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1982
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 1982
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Anker und Glocken als Andenken- und Geschenkartikel, Geldkassetten und Sparbüchsen aus Metall, Kunststoff oder Holz; Motore (ausgenommen für Landfahrzeuge), Dynamos; handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; elektronische, photographische, filmtechnische, optische, akustische, chemische, physikalische, mathematische Unterrichtsapparate und -instrumente, auch für bastlerische Betätigung geeignet, sowie Bauteile und Bauteilkästen für vorgenannte Waren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung und Praxis in Labors; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen und Musikapparate, nämlich Plattenspieler, Schallplatten, Tonbandgeräte, Tonbänder, Fernsehgeräte und Tonfunkgeräte, Tonkassetten und Aufnahme- und Wiedergabegeräte hierfür; Fahrzeuge für Bewegungstherapie auf dem Lande mit Hand-, Fuß- oder Motorantrieb, nämlich Rollstühle, Dreiräder, Schiebekarren, Gepäckroller; Apparate für Bewegungstherapie auf und im Wasser mit Hand-, Fuß- oder Motorantrieb, nämlich Ruder-, Tret- und Motorboote sowie Schwimmhilfen und Flöße; Fahrzeuge für Kinder, Wohnwagen und Hausboote; Feuerwerkskörper; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie), Musik-Boxen, Musikspieldosen, Musikspielteller; Papier, Pappe (Karton), Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Druckkästen, Sammleralben und Bastelkästen für Spielzwecke; Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Künstlerbedarfsartikel, nämlich Staffeleien, Paletten, Farbbehälter, Modelliergeräte, Schnitzmesser und Töpferscheiben, Schreib- und Rechenmaschinen, Kopiergeräte, Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel (ausgenommen Apparate) zur Heilpädagogik bei geistigen und körperlichen Behinderungen, Bastelmodelle aus Papier oder Kunststoffen für Lehre und Unterricht (insbesondere Modellflugzeuge, -schiffe und -häuser), Spielkarten, Drucklettern, Flugdrachen aus Papier oder Kunststoff; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Schultaschen, Schulmappen, Handtaschen, Tragebeutel, Schreibtischgarnituren; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Sattlerwaren zur Reitausrüstung für Pony-Pferdchen oder zur Ausrüstung von Steckenpferden oder Pferdeattrappen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen- oder Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Zelluloid und deren Ersatzstoffen, nämlich Zelluloidkapseln; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, nämlich Aufbaukästen für Bastel-Modelle zur Beschäftigung von geistig und körperlich Behinderten; Korbwaren, nämlich Obstkörbe, Brotkörbe und Sammelkörbe; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel, handbetriebene Reinigungsgeräte und Putzzeug, Stahlspäne, Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind, insbesondere Hummelfiguren, Trinkgefäße, Teller und Blumenvasen, Geschirr für Camping und Grill; Seile, Bindfäden, Moskitonetze, Fliegennetze, Schmetterlingsnetze, Fischnetze, Tennisnetze, Tischtennisnetze, Hängematten; Zelte, Planen, Segel, Säcke, Rucksäcke, Luftmatratzen, Liegestühle, Liegematten, Ruheliegen; Gegenstände mit Polsterfüllstoffen (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras, Tierwolle, Baumwolle), nämlich Polstermöbel sowie Polster- und Turngegenstände zur Bewegungstherapie, nämlich Gymnastikmatten, Schlummerrollen, Medizinbälle und Box-Birnen; Webstoffe, Gobelins, Bett- und Tischdecken, Fahnen, Wimpel, Wappen; Bekleidungsstücke sowie Sportbekleidungsstücke einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, Reitstiefel und Bettschuhe; Babyausstattungen, nämlich gewebte und gestrickte Kinderbekleidungsstücke; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum, Tapeten (ausgenommen aus Stoff) einschließlich Magnet-Tapeten; Spiele, Spielwaren, Turn- und Sportartikel, soweit in der Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Andenken- und Geschenkwaren aus Textilien, Kunststoff, Holz, Porzellan, Glas, Gips, Metall, Wachs, Pappe oder Papier, nämlich Trachtenpuppen, Krippenfiguren, Weihnachtsengel, Osterhasen, Maskottchen, Talismann, Bierzipfel, Schlüsselanhänger

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2021 202100266166 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2020 202000217793 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Oktober 2019 201800381219 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Mai 2019 201900129932 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2014 201400338959 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2014 201400268685 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2010 201000610419 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2009 200800836306 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 2009 200900405821 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. Januar 2003 200302754659 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2002 200202554618 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2000 200001981285 Verlängerung, Verlaengert
12. März 1998 199801546748 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 1982 198200416419 Eintragung, Marke eingetragen
04. Januar 1982 198200416454 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108730213