OASE

DPMA DPMA 1973 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OASE wurde als Wort-Bildmarke am 21.07.1973 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W25089
Registernummer 940065
Internationale Marke Nr. IR424408, 04. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Juli 1973
Veröffentlichungsdatum 15. März 1976
Eintragungsdatum 19. Januar 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1976
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1976
Ablaufdatum 31. Juli 2013

Markeninhaber


48477 Hörstel
DE

Markenvertreter

49084 Osnabrück DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 6 7 8 9 11 21 22
Flüssigkeitspumpen, Unterwasserpumpen, Tränkebecken, Brunnenbecken, Springbrunnen für Heim und Garten, Wasserfontänen, Wasserspiele, Spülapparate, Berieselungsanlagen, Schwimmbecken aus Edelstahl, Schwimmbecken aus gußemaillierten Bauteilen, Schwimmbadfilteranlagen, Saunaanlagen, Wasserwechselspiele, Unterwasserleuchten; Schwimmbadzubehör, nämlich Schwimmbadleitern aus Metall, Schwimmbadheizgeräte, Schwimmbadarmaturen, Schwimmbadbeleuchtungen, Schwimmbadgegenschwimmanlagen, Solarien; Schwimmbadabdeckungen, nämlich Planen aus Textil- und/oder Kunststoff; Schwimmbadreinigungsgeräte, nämlich Bodenabsauggeräte, Kescher; Schwimmbadpflegemittel, nämlich chemische Mittel zur Reinigung und Desinfektion von Schwimmbädern sowie zur Wasseraufbereitung; sämtliche vorstehenden Waren unter Ausschluss solcher Waren, die als offensichtlichen und beabsichtigten Zweck die Lieferung, Austeilung oder Reinigung, durch Filterung oder in anderer Weise, von Trinkwasser für den menschlichen Konsum haben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2014 201400123969 5f Löschung, Marke geloescht
17. Januar 2005 200503235491 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2004 200403039811 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2003 200302867304 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2002 200202520853 Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Januar 1976 197600295264 Eintragung, Marke eingetragen
19. Januar 1976 197600295329 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108725089