670719

DPMA DPMA 1949 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 670719 wurde als Bildmarke am 16.04.1949 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.1955 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Ein Dreieck #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W15289D
Registernummer 670719
Anmeldedatum 16. April 1949
Veröffentlichungsdatum 15. März 1955
Eintragungsdatum 02. Februar 1955
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1955
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1955
Ablaufdatum 30. April 2029

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Polyplaste und Kunstpressmassen; Installationsmaterial für elektrische Anlagen, elektrotechnische Geräte und elektrische Beleuchtungsgeräte, aus Polyplasten geformte oder unter Verwendung von Polyplasten hergestellte technische und Gebrauchsgegenstände und Teile von solchen nämlich Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen, Teile von Lichtbild-, Film- und Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Sprechmaschinen, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. April 2019 201800137393 4 Verlängerung, Verlaengert
21. April 2009 200800153721 4 Verlängerung, Verlaengert
25. August 2008 200800648568 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2005 200503374730 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 1999 199901826537 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 1955 195500077529 Eintragung, Marke eingetragen
02. Februar 1955 195500077559 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910871528968