LELY

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LELY wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen V25534
Registernummer 2905663
Anmeldedatum 12. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1995
Eintragungsdatum 10. April 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 1995
Ablaufdatum 12. Oktober 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke, Anstrichmittel, Lacke und Lackfarben; Klebstoffe für die Verklebung, Reparatur, Befestigung, Sicherung und/oder Dichtung von Maschinenteilen und Materialien wie Metall, Stein, Gummi, Kunststoffe, Holz, Glas und Porzellan, insbesondere zur Anwendung bei Maschinen wie landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Klebstoffe zur Befestigung von Identifizierungs- und Signalplaketten, Reinigungsmittel und Pasten für Tiereuter; Maschinen und maschinellangetriebene sowie handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft und den Gartenbau; automatisierte und nichtautomatisierte Melkmaschinen, Stalleinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Melkständen, vorgefertigten Melkständen für und mit Melkrobotern; Beregnungsmaschinen und -anlagen, Wasserpumpen für den Gebrauch in der Landwirtschaft und im Gartenbau; Kupplungen, nämlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge und Kupplungen als Verbindungen für Landfahrzeuge; Handwerkzeuge für die Land-, Garten- und Milchwirtschaft; elektrische Signal- und Markiergeräte zur Identifizierung von Tieren; Dichtungsmaterial; Computer- und Computerprogramme zur Steuerung und Regelung von Landmaschinen, Stalleinrichtungen, Melkmaschinen und Melkgeschirren; Teile und Ersatzteile der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2005 200503419749 Löschung, Marke geloescht
06. Mai 1997 199701347741 Löschung, Marke teilweise geloescht
03. März 1997 199701318776 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
10. April 1995 199501079904 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999108625534