1177075

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1177075 wurde als Bildmarke am 15.12.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Skelette, Schädel von Vierbeinern oder von Quadrumana

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen V21864
Registernummer 1177075
Anmeldedatum 15. Dezember 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1991
Eintragungsdatum 29. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1991
Ablaufdatum 15. Dezember 1999

Markeninhaber

Markenvertreter

23554 Lübeck DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, getrocknetes, gekochtes und tiefgefrorenes Obst und Gemüse, Suppen und Brühen (auch als Konserven und in Form von Präparaten und Konzentraten), kandierte Früchte, Fruchtfleisch und Fruchtpulpe zur Herstellung von Marmeladen und zum Füllen von Pasteten und Kuchen, Fruchtsalate, Gemüsesalate, Pickles, Sauerkraut, Sauerkonserven, nämlich sauer konserviertes Obst und Gemüse, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren und Marmeladen, Eier, Eipulver und Eigelb, Milch und Milchprodukte, nämlich Käse, Sahne, Kefir, Joghurt und Kumyß, im wesentlichen aus Milch bestehende alkoholfreie Getränke, Speiseöle und Speisefette (auch in Mischung mit anderen Produkten als Brotaufstrich), Obst- und Gemüsesäfte für Kochzwecke, Kräuterextrakte und konservierte Gartenkräuter für die Küche, Kartoffelchips und Kartoffelkroketten, Proteine und Pektin für Nahrungszwecke; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Maltose als Nahrungsmittel und Nahrungsmittelzusatz, soweit in Klasse 30 enthalten, Reis, Grütze, Tapioka und Sago, Mehle, backfertige Mehlmischungen, Stärke und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Puffmais, Maisflocken und Haferflocken, Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zwieback, Waffeln, Knabbergebäck, Pizzas, Pasteten, nämlich in der Hauptsache mit Gemüse oder Obst gefüllte Pasteten, Puddinge, Zuckerwaren, insbesondere Konfekt, Pralinen, Bonbons, Schokolade, Marzipan und nichtmedizinischer Kaugummi, Speiseeis, Bindemittel für Speiseeis, Speiseeispulver, Mandelpaste, Zucker- und Schokoladedekorationen für Backwaren, Honig, Sirup als Brotaufstrich und Süßungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten), Hefe, Backpulver, alkoholfreie Schokoladen-, Milch-Kakao- und Kaffeegetränke, Speisesalz, Senf, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Gewürze, Aromen und Essenzen für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle), Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juni 2001 200102340778 Löschung, Marke geloescht
29. Mai 1991 199100798975 Eintragung, Marke eingetragen
29. Mai 1991 199100799052 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108621864