VE

DPMA DPMA 1989 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke VE wurde als Wort-Bildmarke am 04.09.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Überschneidende Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen V21702
Registernummer 1181752
Anmeldedatum 04. September 1989
Veröffentlichungsdatum 30. November 1991
Eintragungsdatum 21. Oktober 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1992
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber


45141 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische Überwachungsgeräte, insbesondere Niveauschalter und Strömungswächter, zum Überwachen von Flüssigkeiten, Luft, Gasen, sowie Druckwächter, Wärmewächter, Bandwächter, Infrarotstrahlschalter und Gleichstrom-Haftmagnete zum Überwachen von Drücken, Temperaturen und Betriebszuständen; Schalter für Signalgeber, insbesondere Endschalter, Seilzugschalter, Bandschräglaufschalter, Drehschalter/Schlüsselschalter, Pendelschalter, Nottaster und Taster; Feuernebenmelder; akustische Signalgeber, insbesondere Hupen, Stößelwecker, Telefon-Zweitwecker, Signalwecker und Motorsirenen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Steueranlagen für Fördermittel und andere Betriebseinrichtungen, Band-Steuergeräte, Tonfrequenz-Steuerungen, Koppelglieder und für Zeitglieder; elektrotechnische und elektronische Telekommunikationsgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Wand- und Tischfernsprecher, Telefon-Zweitwecker, Kopfhörer, Fernsprechhauben, Telefon-Anschaltrelais, Prüfhörer und Telefon-Kleinverteiler; optische Signalgeber, insbesondere Einbau-Signalleuchten, Einbau-Digitalanzeigen, Einbau-Ziffern, Leuchtfelder und Lampen-Verteiler; Verteiler- und Zubehörteile für elektrische und elektronische Anlagen, Geräte und Schaltungen, nämlich Steckkupplungen, Kleinverteiler, Stahlblech-Verteiler, druckfeste Gehäuse, Gehäuse der Schutzart "erhöhte Sicherheit", Durchführungsbolzen, Einbautaster und Trennklemmen (alle vorangehenden Waren auch in schlagwettergeschützter, explosionsgeschützter, eigensicherer, mit erhöhter Sicherheit versehener oder staub- und wassergeschützter Ausführungsform); elektrotechnische und elektronische Geräte, Instrumente und Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten) für technische Zwecke, insbesondere für den Bergbau, die chemische Industrie, Eisenbahnen und andere Transporteinrichtungen für Offshore und maritime Anwendungen, Schwerindustrie, Streitkräfte, Tiefbau und für die Telekommunikationsbranche, insbesondere Meß-, Überwachungs-, Signal-, Steuer- und Telekommunikationsgeräte; Gehäuse und elektrotechnische und elektronische Bauteile, soweit in Klasse 9 enthalten, für elektrische Anlagen, insbesondere Schaltanlagen sowie wissenschaftliche Geräte, Instrumente und Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten) für Laborzwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2022 202200168116 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2019 201800311084 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2009 200800725720 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Juni 2008 200800541102 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2003 200302965362 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 1999 199901939353 Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 1991 199100820901 Eintragung, Marke eingetragen
21. Oktober 1991 199100821038 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108621702