1136789

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1136789 wurde als Bildmarke am 24.12.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Gruppen von Früchten verschiedener Arten #Stilisierte Blumen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen V20108
Registernummer 1136789
Anmeldedatum 24. Dezember 1986
Veröffentlichungsdatum 29. April 1989
Eintragungsdatum 28. März 1989
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1989
Ende Widerspruchsfrist 31. Juli 1989
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber


49201 Dissen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32 33
Zucker, Mehl, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Gewürze, Getreide-Kaffee, Tees, Kräutertees; Knabbererzeugnisse, hauptsächlich wahlweise bestehend aus Getreide, Gemüse, einschließlich Sojabohnen, Früchten, Nüssen oder Samen; Brot; Back- und Konditorwaren; Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladenwaren; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, insbesondere Buchweizenmehl, Hirse, Gerste und Haferflocken; Hefe; Hefepräparate für die menschliche Ernährung, für medizinische und diätetische Zwecke; Backpulver; Teigwaren, insbesondere Weizennudeln; Reis, Leinsamen und Kleie für die menschliche Ernährung, Kleiepräparate für die menschliche Ernährung, nämlich Kleietabletten, Kleiebrot, Kleiegebäck und Kleieriegel; Sesamkörner für die menschliche Ernährung; zubereitete Nüsse; Meersalz für Speisezwecke; Senf, Essig, insbesondere Apfelessig; Soja-Produkte, nämlich Sojabohnen-Keimlinge (Lunia) für die menschliche Ernährung, Sojabrötchen, alkoholfreie Soja-Getränke, Sojapuddings, Sojaeis; Sojakonserven, tiefgekühlte Fertigmahlzeiten, im wesentlichen bestehend aus Sojabohnen und Fisch und/oder Fleisch und/oder Gemüse und/oder Getreide und/oder Teigwaren und/oder Hülsenfrüchten und/oder Reis und/oder Kartoffeln einschließlich Sojawürstchen, Sojaklopsen und Soja-Gulasch; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Sojakroketten, Soja-Pasteten und Soja-Gulasch; Müsli, bestehend aus Getreideflocken, getrocknetem Obst, Nüssen, Zucker, Honig und/oder Schokolade; Speiseöle und Speisefette (ausgenommen Margarine); konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, einschließlich Sojabohnenkonserven; Gemüsebrühwürfel; Konfitüren; Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus zubereitetem Getreide, Hülsenfrüchten, Nüssen, Früchten, Samen, Honig, Nougat und/oder Schokolade; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeeinfreien Getränken; Obstsäfte, Gemüsesäfte für die Küche und als Getränk; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreies Bier; Weine; Bierhefe; Knoblauch, Vitamine, Blütenpollen und Minerale in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs-, medizinische und diätetische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700285322 5f Löschung, Marke geloescht
05. Mai 2014 201400174585 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012 201200156381 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2009 200900345353 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2007 200701019928 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2006 200606918857 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2006 200606918857 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2006 200603519051 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2003 200302979373 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2003 200302771387 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 1997 199701472913 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 1997 199701358805 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 1989 198900684596 Eintragung, Marke eingetragen
28. März 1989 198900684674 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108620108