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DPMA DPMA 1979 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke v wurde als Wort-Bildmarke am 08.01.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen V16219
Registernummer 990047
Anmeldedatum 08. Januar 1979
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1979
Eintragungsdatum 07. September 1979
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1980
Ablaufdatum 31. Januar 2009

Markeninhaber

Deutsche BP Aktiengesellschaft

22761 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Schnitzeln, Granulaten, Flüssigkeiten, Dispersionen, Pasten); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; Mittel zum Enteisen von Scheiben; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutz- und Rostlösemittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holz- und Metallbeizen; Naturharze; Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Lack-, Metall-, Kunststoff-, Holz-, Gummi- und Glasoberflächen, für Leder und Textilien; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bautenreinigungs- und -Schutzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Mineralöl, technische Öle und Fette, Hydraulikflüssigkeiten, nämlich chemische Flüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten, Flüssigkeiten für hydraulische Anlagen und hydraulische Öle; Schmiermittel, Kühlschmiermittel für die Metallbearbeitung; Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Schwämme; Bürsten; Reinigungsgeräte und Putzzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. September 2009 200900329784 5f Löschung, Marke geloescht
09. März 2007 200701087369 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2003 200302883058 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 1999 199901850253 Verlängerung, Verlaengert
22. April 1997 199701342701 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 1979 197900361184 Eintragung, Marke eingetragen
07. September 1979 197900361224 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108616219

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