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Die Deutsche Marke G u r t y wurde als Wortmarke am 30.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | U8939 |
| Registernummer | 2071910 |
| Anmeldedatum | 30. April 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1994 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 1994 |
| Ablaufdatum | 30. April 2003 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Autozubehör, nämlich Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurt-Umlenksysteme, im wesentlichen bestehend aus kompletten Sicherheitsgurten für Kfz für den serienmäßigen und nachträglichen Einbau und Teilen dieser Sicherheitsgurte für die Umlenkung und Höhenverstellung der Gurte zum körpergerechten Anschnallen von Personen; Kinderrückhaltesysteme, im wesentlichen bestehend aus Sitzunterlagen, die in Verbindung mit Sicherheitsgurten zum Anschnallen von Kindern im Kfz Verwendung finden sowie Systeme, die auch ohne Verwendung der Sicherheitsgurte zum Anschnallen von Kindern benutzt werden können; Kindersitze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2004 | 200403067672 | Löschung, Marke geloescht | |
| 19. Juli 1994 | 199401014935 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juli 1994 | 199401015014 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910858939