1079649

DPMA DPMA 1984 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1079649 wurde als Bildmarke am 20.12.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1985 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gruppen von Früchten verschiedener Arten #Äpfel #Trauben (einzelne Exemplare oder Trauben) #Weinblätter (außer 5.3.19), glatte Blätter, Ahornblätter

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen U6394
Registernummer 1079649
Anmeldedatum 20. Dezember 1984
Veröffentlichungsdatum 31. August 1985
Eintragungsdatum 17. Juli 1985
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1985
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1985
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


Bowling Green Ky.
US

Waren und Dienstleistungen

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Bekleidungsstücke (auch gewirkte und gestrickte), einschließlich Leibwäsche und Nachtwäsche, Badebekleidung und Miederwaren für Bekleidungszwecke, Turn- und Sportbekleidungsstücke, Regenbekleidungsstücke, Strumpfwaren, Gürtel, Handschuhe, Krawatten, Halstücher, Schals und Schärpen; Kopfbedeckungen; Schuhwaren, einschließlich Turn- und Sportschuhe, Berg- und Skistiefel, Hausschuhe und Pantollfern; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen, Fell und Pelz; Papierbekleidungsstücke; Puppenkleider; Kurz- und Galanteriewaren, nämlich Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen für Bekleidungsstücke, Textilwaren und Schuhwaren; Nadeln, einschließlich Häkel- und Stricknadeln, Schmuck- und Haarnadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse und Gürtelschließen; Schuhbesatz; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Garne und Zwirne für textile Zwecke, insbesondere Näh-, Stopf-, Strick- und Handarbeitsgarne aus natürlichen und/oder künstlichen Fasern und Fäden; Web-, Wirk- und Frottierstoffe, insbesondere als Meterware; Möbelstoffe; Bett-, Tisch- und Haushaltswäsche; Badetücher, Handtücher und Frottiertücher; Geschirrtücher, Scheuertücher, Wasch- und Putzlappen; Taschentücher, Servietten und Windeln aus Textilstoffen; Bett- und Tischdecken; Kissen und Polster; Kissenhüllen, Bett- und Kissenbezüge; Inletts, Bettfedern und Polstermatratzen, auch in Federkernausführung; Matratzenbezüge, Schonbezüge für Möbel und Bügelbrettüberzüge; textile Futterstoffe; Steppdecken, Daunendecken, Kopfkissen und Federbetten; Reise-, Woll-, Schlaf- und Rheumadecken; Fußsäcke und Schlafsäcke; Vorhänge, Stores, Rollos und Gardinen; Teppiche, Fußmatten, Bett- und Badewannenvorlagen; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff, Kork, Bast und/ oder textilem Material, Linoleum; Tapeten (auch aus textilem Material, Bast und/oder Kork); Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportgeräte,; einschließlich Geräte für Angel-, Golf-, Ski- und Tennissport; Brett- und Kartenspiele, Christbaumschmuck; Hängematten, Fischernetze und Reusen; Einkaufsnetze, Taschen und Verpackungsbeutel aus textilem Material; Rucksäcke; Waren aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik; Behälter für Haushalt und Küche (auch aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten, Kämme und Schwämme; Wäscheleinen und Wäscheklammern; Möbel, Spiegel und Rahmen; Profil- und Vorhangleisten aus Holz oder Kunststoff; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Abschminktücher, Gesichtstücher, Handtücher, Mundtücher, Reinigungstücher und Windeln aus Papier, Filterpapier, Toilettenpapier, Papiervorhänge und Papiergirlanden, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren, Tagebücher und Kalender; Schreibunterlagen, Stempelkissen, Stempel, Brieföffner; nichtelektrische Bürogeräte; Farbbänder und Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Kleiderbügel; Geräte und Träger zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Schallplatten und Musikkassetten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate, Haar- und Nagelschneidegeräte, Nagelfeilen; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren auch aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert); Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Waren aus Leder und Liderimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden; Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Akten-, Schul- und Einkaufstaschen; Reise- und Handkoffer; Etuis und Taschen für Brillen, Kameras, Ferngläser und Uhren; Toilette-Necessaires; Schreibnecessaires; Futterale für Gold- und Tennisschläger sowie für Skistiefel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Akten- und Buchhüllen aus Leder oder Lederimitationen; Sattlerwaren und Riemen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Pinsel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2016 201620763522 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2014 201300405325 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juli 2014 201400263980 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. März 2014 201400104763 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2012 201200126465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2004 200403194889 Verlängerung, Verlaengert
05. November 2004 200403190753 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Juli 1985 198500530548 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 1985 198500530590 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910856394