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Waren und Dienstleistungen

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Elektronische Gasdetektoren- und -anzeigegeräte; elektronische Analysatoren für Gasverbrennungen; Prüfgeräte als Prüfstände für Brennstoffpumpen; elektronische Instrumente zum Eichen von Kraftstoffeinspritzdüsen für Motoren; Gasdetektorsonden und Teile der vorgenannten Waren; Meßinstrumente zur Bestimmung der Radioaktivität und Lumineszenz, Chromatographen; Chemikalien für Meßinstrumente zur Bestimmung der Radioaktivität und Lumineszenz und für Chromatographen; Verbrennungsmotoren und Kolbenmotoren für Fahrzeuge und stationäre Zwecke; Elektromotoren, einschließlich solcher für Landfahrzeuge; motorbetriebene Scheibenwischer mit und ohne Betätigungsmechanismen für Fahrzeuge; Magnetzündungen für Verbrennungsmotoren (auch für Landfahrzeuge); Kraftstoffeinspritzpumpen für Dieselmotoren, Kraftstoffeinspritzdüsen für Dieselmotoren, hydraulische Kolbenspeicher, elektronische Einspritzregler (die vorgenannten Waren für Land- und Wasserfahrzeuge), hydraulische Kurbelmotoren für den Bergbau und für Land- und Wasserfahrzeuge; elektrische Schalter und elektrische Lampen zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Steuerelemente zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, nämlich Ventile, Thermostate, Transformatoren und Übertrager, elektrische Solenoide, elektrische Relais und elektrische Spulen; Sensoren zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Kabelbäume zur Verwendung in Kraftfahrzeugmotoren und Kraftfahrzeuglichtanlagen; Anschluß- und Verbindungselemente für elektrische Leitungen; computergestützte Gebäudebetriebsanlagen, nämlich Klima-, Heizungs-, Lüftungs-, Beleuchtungs-, hausinterne Transportanlagen, Fernsprech- und -Rufanlagen, Feuerschutz- und Sicherheitsanlagen, jeweils vorwiegend bestehend aus Klima-, Heizungs-, Lüftungs-, Beleuchtungs-, Transport-, Fernsprech- und -rufgeräten, Feuerschutz- und Sicherheitsgeräten sowie den zugehörigen Leitungen und Computern; Hausverwaltungsdienstleistungen; nachrichtentechnische Anlagen, vorwiegend bestehend aus elektronischen Bauteilen für die Nachrichtentechnik, als interne oder öffentliche Nebenstellenanlagen für Fernmeldenetzwerke; Schnittstellen (Interfaces) für elektronische Sprach- und Datenendgeräte zum Anschluß an Fernmeldenetzwerke, einschließlich Telefonapparate, Akustikwandler, Modems, Datenendgeräte, Datenübertragungs- und -speichergeräte, und Schnittstellen (Interfaces) für Datennetze; elektronische Geräte für das Satelliten- und Kabelfernsehen; Dienstleistungen im Planen, Einbauen und Warten von Energieversorgungssystemen, Nachrichtenübermittlungs-, internen Transportsystemen, Klimaanlagen, Heizungs- und Lüftungssystemen und Baubetriebssystemen für neue und bestehende Gebäude; Wartung (einschließlich Betrieb) von integrierten Büros für Dritte, einschließlich nachrichtentechnischer Anlagen und Computer; Stromgeneratoren mit Antrieb durch Verbrennungsmotoren; Wechselstromgeneratoren; Asynchron- und Synchronmotoren, auch für Land-, Luft-, Wasser- und Raumfahrzeuge, und dazugehörige Anlaufschalter und Steuergeräte; Klima-, Gefrier-, Heizungs-, Kühl- und Belüftungsapparate und aus diesen Geräten und Apparaten vorwiegend hergestellte Anlagen; Turbinen und Gaskompressoren, auch für Land-, Luft-, Wasser- und Raumfahrzeuge; Bauteile von Motoraggregaten; Farben für Kraftfahrzeuge; Druckfarben und Beschichtungsmittel, nämlich Lacke; Raketenmotoren und Reaktionsmotoren für Luft- und Raumflugkörper und Luft- und Raumfahrzeuge, Reaktionsmotoren mit Treibstoffen in fester Form; Teile der vorgenannten Waren; elektrische Drähte und Kabel, Drähte und Kabel für den Fernmeldebereich, Spulendraht, einschließlich Draht für elektromagnetische Spulen; elektrische Drähte für Kraftfahrzeuge; elektrische Starkstrom- und -steuerkabel; flexible elektrische Kabel und daraus bestehende Kabelsätze, Hängelampen; elektrische Stecker; elektrische Drahtleitungen und Verbindungselemente; elektrische Isolierungen; elektrische Baudrähte und -kabel; Draht- und Kabelaufspul- und -wickelmaschinen; Maschinen zum Herstellen und Reparieren von dynamoelektrischen Maschinen, nämlich Spulenwickelmaschinen, Ständerwickelmaschinen; Vorspulwikler; Spulen- und Keileinsetzer, elektromagnetische Spulenentwicklungsmaschinen, Spulenverschnürer, Spulenspanner, Draht- und Kabelspanner und Teile der vorgenannten Waren; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, einschließlich Superlegierungen auf Nickelbasis; gewalzte und gegossene Bauteile; Metallrohre; Versandbehälter aus Metall; Ventile sowie deren Teile für Luft- und Raumfahrzeuge und Raumstationen und deren Einrichtungen; pneumatische Anlasser für Flugmotoren; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Betätigungsgeräte für Flugmotoren, insbesondere hydraulische Betätigungsgeräte für den Lufteinlaß und für die Leitschaufeln von Düsenantriebswerken; hydromechanische Stellglieder für Flugsteuerungs- und -kontrollsysteme; Hilfsaggregate zur Stromversorgung in Form von Gasturbinen; elektrische, elektronische und hydromechanische Kraftstoffzuführsteuerungen für Flugmotoren; hydromechanische und elektrische Geräte zur Steuerung und Kontrolle des Lufteinlasses von Motoren; Raketenmotoren; Zentrifugal-Wasserabscheider; Gasgeneratoren und selbsttätige Gasgeneratoren zur Vortriebserzeugung für Luft-, Raum- und Wasserfahrzeuge; aus Lufteinlaßfiltrationsgeräten bestehende Anlagen für Gasturbinenmotoren; Flüssigkeits- und Gaswärmetauscher für Wärme- und Kühlsysteme für Luft- und Raumfahrzeuge mit mechanischen oder elektrischen Temperaturkontroll- und -steuerungsgeräten; Gasschubaggregate; Raketenmotorenmodule, Vortriebsaggregate für Land-, Luft-, Raum- und Wasserfahrzeuge; Wärmetauscher für Luft-, Wasser-, Unterwasser-, Land- und Raumfahrzeuge sowie für stationäre Zwecke; Luftaustauschgeräte für die Temperatursteuerung in Luftfahrzeugen; Wasserausscheider für pneumatische Systeme in Luftfahrzeugen; Öl/Wasserabscheider; Kraftstoffpumpen, Kraftstoffsteuerungen für stationäre Gasturbinenmotoren; Zubehör für Gasturbinen, nämlich Ventile und Sensoren; Lüfter- und Turbinenschaufeln für Flugmotoren und Windkanäle, Windturbinen; Gasturbinenansaugfilter für Schiffe, automatische und handbetätigte Prüfgeräte für hydromechanische und elektronische Kraftstoffsteuerungen von Luftfahrzeugmotoren; automatische und handbetätigte Analyse- und Diagnosegeräte für die Einstellung von Gasturbinenflugmotoren von Luftfahrzeugen; Luftfahrzeugpropeller; Turbinenräder und Teile der vorgenannten Waren; Motoren- und Triebwerkssteuerungen; Umwelt- und Umfeldausrüstungen, nämlich Druckregler, Temperaturkontrollgeräte und -steuergeräte, sämtliche zur Regelung des Drucks in Flugzeug- und Raumfahrzeugkabinen; Flugregler; Raumanzüge, tragbare Rettungsgeräte und Rettungsanzüge für die Raumfahrt; Geräte zum Einstellen und Steuern der Innenatmosphäre von Fluggeräten; elektronische statische Strominverter, elektronische statische Stromkonverter; Transmitter für das Verdichtungsverhältnis von Motoren; elektronische Synchrophasenmesser für Flugzeugpropeller; Datenerfassungsgeräte für Luftfahrzeuge und Luftfahrzeugmotoren, für Marine- und Landfahrzeuge und Marine- und Landfahrzeugmotoren, für stationäre Anlagen und Motoren dafür sowie für die elektrischen Anlagen, Auspuffanlagen und Aufhängungen in Land-, Luft-, Raum- und Marinefahrzeugen und für diese Anlagen in stationären Maschinen; Druckwandler, einschließlich solcher als Teile von Druckmeßgeräten, und deren Teile; elektrische und elektronische Geschwindigkeitssensoren und -anzeiger; elektronische Geräte und daraus zusammengestellte Aggregate zur selbsttätigen Stabilisierung von Luft-, Raum- und Wasserfahrzeugen (allgemein ASE genannt); Temperaturregel- und -steuerungsgeräte; Luftdatengeräte, nämlich Drehzahlübertrager und module Meßwertkodierer; Wandler für das Arbeitsdruckverhältnis von Turbinentriebwerken für Luft- und Raumfahrzeuge; Bodenversorgungsgeräte (allgemein GSE genannt) für Luft-, Wasser-, Unterwasser- und Raumfahrzeuge, nämlich Steuerpulte, Instandhaltungs- und Prüfgeräte; Kraftstoffprüfstände für Motoren; elektronische und elektrische Navigationsgeräte und im wesentlichen aus diesen Geräten zusammengestellte Systeme (Anlagen) für Luft-, Raum- und Wasserfahrzeuge (allgemein INS genannt); Hochenergie-Lasergeräte und deren Teile (nicht für medizinische Zwecke); Gasleitungssysteme zur Luft- und Flüssigkeitswiederaufbereitung für die Raum- und Unterwasserfahrt, im wesentlichen bestehend aus Leitungen, Wärmetauschern, Gasbefeuchtern, Gas- und Flüssigkeitsreinigern, Gebläsen und Sauerstoffgeräten; Sauerstoffversorgungsgeräte und daraus hergestellte Anlagen für die Raumfahrt; tragbare Versorgungsgeräte (allgemein PLSS genannt) zur Steuerung der Lebensatmosphäre bei Raumfahrten; computergestützte Diagnosegeräte für Versorgungsgeräte; Beschleunigungssensoren und Gyroskope, auch als Teile von Leit- und/oder Steuerungssystemen in Luftfahrzeugen, Geschossen, Raketen und Raumfahrzeugen sowie deren Teile; gyroskopisch stabilisierte Plattformen; computergestützte Test- und Diagnosegeräte (nicht für medizinische Zwecke) für Land-, Luft-, Raum-, Wasser- und Unterwasserfahrzeuge; computergestützte Analysatoren von Motoren und Fahrzeugsystemen zum Prüfen und Diagnostizieren der Leistung von Motor- und Kraftfahrzeugsystemen; elektronische Kontroll- und Überwachungsgeräte für Motoren; Steuerungssimulatoren für elektrische Kraftanlagen; pneumatische, elektrische und elektronische Prüfgeräte für Propellernaben; Inspektionsapparate zur Erkennung von Rissen und Bruchstellen in den Blattflächen von Hubschrauberflügeln und -propellern; Klimaanlagen, Kraftstoffsteuergeräte für Motoren, Kraftstoffpumpen für Motoren sowie Luftfahrzeug- und Motorenstellglieder; elektronische Geräte zur Steuerung des Lufteinlasses von Luftfahrzeugen; elektronische im Luftfahrzeug integrierte Datenerfassungsgeräte zum Überwachen, Diagnostizieren und Prognostizieren von Subsystemen sowie zur Kontrolle der Funktionstüchtigkeit und des Leistungsverhaltens von Luftfahrzeugen sowie der Leistungsfähigkeit der Besatzung, und Teile der vorgenannten Waren; Klimaanlagen zur Regelung der Innenatmosphäre in Luftfahrzeugen; Luftreinigungsanlagen für die Raumfahrt; Geräte zum Anzeigen von Kohlendioxidkonzentrationen; Wasserausscheider und -rückgewinnungsanlagen für die Raumfahrt und Teile der vorgenannten Waren; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Flugstellglieder für Steuerung und Kontrolle von Hubschrauberrotoren; elektronische Digitalsysteme, bestehend aus Brennstoffüberwachungs- und Regelgeräten, Flugüberwachungsgeräte zum Abgleichen von bodenständigen Funknavigationsanlagen für Luftfahrzeuge und zum Eichen von integrierten Landehilfen für Landebahnen; elektronische Rauch- und Feuerwächter; Multiplexer für Funksender und -empfänger zur Übertragung von Telemetriedaten zwischen Luftfahrzeugen und Schiffen; elektromechanische Steuerungsgeräte, nämlich Kontaktgeber, Kraftmagnete, Relais, Transformatoren und Elektromotoren; handbetätigte Schalter, Temperaturregel- und -steuerungsgeräte, nämlich Bimetallregler und Kapillarregler, Flammenwächter, Schnappschalter und Drehschalter; Fahrregelungsteile, vorwiegend bestehend aus Ventilen, Druckreglern, Verteilerrohren, Zündanlagen; Potentiometer, Drehzahlmesser, Kilometerzähler und -schalter; Datenspeicher für Computer- und Mikroprozessoren, Mikroprozessorenperipheriegeräte, nämlich mit Mikroprozessoren verbundene Eingabe- Ausgabe und Speichergeräte; Bauteile für die Telekommunikation, nämlich Dekodierer, Filter, Wähler, Kodierer; Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandler; Frequenzgeneratoren; Analog- und Digitalcomputer; Mikrocomputer; auf Informationsträgern gespeicherte Programme; Computerperipherie- und -endgeräte, nämlich Band- und Plattenlaufwerke, Drucker und Sichtgeräte; Magnetplatten und -bänder; Datenein- und -ausgabegeräte, Analogdigitalumsetzer; Computer zur Entwicklung von Computersystemen; integrierte Schaltungen; elektronische Subsysteme als Baugruppen elektronischer Anlagen; Computerspeicher; Halbleiter; Halbleiter-, Festkörper- und mikroelektronische Bauelemente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Transistoren, Dioden, Kondensatoren, Widerstände, elektronische Bauelemente und -schaltungen in Dünnschichttechnik, insbesondere Kondensatoren, Widerstände und Leiter; Siebdruckschaltungen; Computerschaltungsplatinen für gedruckte Computerschaltkreise; Computerabgabedrucker; Flugschreiber; Geräte zum Erfassen von Flugdaten, Flugdateneintragungstafeln, nämlich elektronische Eingabefelder, Datenverarbeitungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren; integrierte Radargeräte und integrierte Anzeigegeräte; Kontrollpulte sowie elektronische und/oder handbetätigte Bodenhilfsgeräte, einschließlich Prüf- und Testgeräten für die vorgenannten Anlagen, insbesondere für deren Module und Leitungen; Steuerpulte und erdständige Wartungsgeräte wie Modul-Testvorrichtungen; militärische Kommandostände, bestehend aus integrierten Steuerungseinheiten, einschließlich solcher für Waffen und Geschosse; Unterwasser-Schallaufnahme- und Aufzeichnungsgeräte; Fernmelde-, Fernvermittlungs- und Fernsprechanlagen, vorwiegend bestehend aus Fernmelde-, Fernvermittlungs- und Fernsprechgeräten; Lasersuch- und -beobachtungsgeräte (nicht für medizinische Zwecke); Feststoffraketenmotoren für Zusatzantriebe sowie für Raumfahrzeuge und taktische Anwendungsbereiche; Boosterantriebe und Teile der vorgenannten Waren; Beförderungsanlagen, nämlich Aufzüge, Rolltreppen und rollende Laufstege und Teile der vorgenannten Waren, einschließlich elektronischer Steuergeräte; Einbau, Instandhaltung und Reparatur von Beförderungsanlagen, insbesondere Aufzügen und Rolltreppen; Brennstoffzellen und daraus zusammengestellte Energieanlagen; Teile aller vorgenannten Waren; Turbinentriebwerke und deren Teile und Motorengondeln für Luftfahrzeuge, für Schiffe und stationäre Bodenanlagen und Teile aller vorgenannten Waren; Hubschrauber und deren Teile; Gurte für Kraftfahrzeuge; Land-, Luft-, Raum-, Wasser- und Unterwasserfahrzeuge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	U6254
Registernummer	1106456

Anmeldedatum	29. März 1984
Veröffentlichungsdatum	30. Juni 1987
Eintragungsdatum	20. Mai 1987
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juni 1987
Ende Widerspruchsfrist	30. September 1987
Ablaufdatum	29. März 2004

Datum	Belegnummer	Eintrag
23. März 2005	200503286899	Löschung, Marke geloescht
29. März 1994	199400988771	Verlängerung, Verlaengert
20. Mai 1987	198700602973	Eintragung, Marke eingetragen
20. Mai 1987	198700603076	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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