THAT'S IT!

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke THAT'S IT! wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tuch, Netz, Flachwäsche, Vorhänge, Teppiche, Handtücher, Laken, Tischdecken, Taschentücher und Babyservietten #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen T35898
Registernummer 2067548
Anmeldedatum 17. Dezember 1993
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1994
Eintragungsdatum 13. Juni 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 1994
Ablaufdatum 17. Dezember 2003

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 16 20 21 28
Waren aus Porzellan, Steingut, Steinzeug für Haushalt und Küche; Tischuntersetzer aus Kunststoff, Frühstücksbrettchen aus kunststoffbeschichteten Hartfaserplatten, Dekorationsfiguren aus Papiermaché, Dekorations- und Spielzeugfiguren aus Holz, Dosen und Tabletts aus Blech, Magnetblechwände für Haftartikel im Haushaltsbereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2004 200403198026 Löschung, Marke geloescht
13. Juni 1994 199401004420 Eintragung, Marke eingetragen
13. Juni 1994 199401004466 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108435898