TUCHENHAGEN

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TUCHENHAGEN wurde als Wortmarke am 10.11.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen T35745
Registernummer 2062948
Internationale Marke Nr. IR619718, 29. Juli 2024
Anmeldedatum 10. November 1993
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1994
Eintragungsdatum 21. April 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. August 1994
Ablaufdatum 30. November 2033

Markeninhaber


21514 Büchen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Waschmaschinen, elektrische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Nachrichten-, Hochfrequenz- und elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genußmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Whirlpools, Würzekühler, Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Gärbottichauskleidungen aus Metall, Hefereizuchtapparate (im wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Streuereinrichtungen und -apparate, Sudgehäuse aus Metall, Hefetanks aus Metall sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien und schlüsselfertige Buttereien, im wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Kälteanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kälteapparaten), aus Klimaanlagen (diese im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Klimaapparaten), aus Wärmeaustauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und Reinigungsgeräten, aus Pumpen, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren und Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen, aus von Hand und/oder maschinell betätigten Ventilen sowie aus Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genußmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Abscheideapparate und -geräte; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie sowie aus derartigen Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Reinigungsanlagen; Stapelbehälter aus Metall; Dosierungsapparate; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Ventile aus Metall, Klappen aus Metall, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegel-Membranventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen; Steuer-, Meß-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Schränke aus Metall für Steuer-, Regel-, Meß-, Kontrollapparate und -geräte sowie für Ventile; mechanische und/oder elektronische Fernbetätigungsapparate und -geräte; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Faß-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Sterilisierapparate, Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schiffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen Industrie; Pumpen, nämlich Gas-, Flüssigkeits-, Kreisel-, Zentrifugal-, Kolben-, Membran- und Schraubenpumpen; Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Kunststoffen, Glas oder verzinkten Eisen, Rohrbefestigungen, Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer, elektrische und elektronische, optische, thermische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte und -instrumente für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schiffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie und für die Lebensmittelindustrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Dosiergeräte (Regler und Meßinstrumente) für Durchfluß, Druck und Temperatur, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Spritzdüsen; maschinenartige Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten und Fluiden; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen, Meß-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; maschinelle Reinigungsvorrichtungen für Behälter, Rohrleitungen für Fluide aus Metall, elektrische, elektronische oder mechanische Meßgeräte zur Bestimmung von Zustandsgrößen (Menge, Temperatur, Dichte und dergleichen) von Fluiden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2023 202200389661 4 Verlängerung, Verlaengert
11. April 2023 202300103495 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2014 201400148112 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2014 201400085353 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2013 201200395249 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Februar 2011 201100063836 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2009 200900179594 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2007 200701034640 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2004 200403033086 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2004 200402990392 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 1994 199401051371 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
21. April 1994 199400993128 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999108435745