2083746

Waren und Dienstleistungen

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Reinigungs-, Polier-, Fleckenentfernungs- und Schleifmittel; chemische Erzeugnisse zum Reinigen, darunter solche, welche in Verbindung mit der Behandlung von Melkmaschinen, Molkereieinrichtungen und Verpackungsmaschinen verwendet werden; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide und Herbizide; chemische Erzeugnisse zur Desinfektion, darunter solche, die beim Behandeln von Melkmaschinen, Molkereieinrichtungen und Verpackungsmaschinen verwendet werden; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (für nichtelektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus unedlem Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Leitungen und Behälter aus Metall, darunter aus nichtrostendem Stahl, darunter solche, die für die Herstellung, Behandlung und Verpackung von Milch und Molkereiprodukten verwendet werden; Maschinenwerkzeuge; Maschinen, nämlich Pumpen, Filter, Verpackungs- und Abfüllmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie sowie Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und Teile für solche Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Eier-Ausbrütapparate; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln, darunter Milch und Molkereierzeugnissen sowie Fruchtsäften; Separatoren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und zur Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger und andere Aufzeichnungsträger für Informationen; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Steuergeräte zum Steuern der Einwaage (Gewicht), der Verteilung und der Behandlung von Molkereierzeugnissen; Steuer- und Regelgeräte für Verpackungsmaschinen und für Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial; Geräte zum nicht-thermischen Sterilisieren, darunter zur Elektronen-Sterilisation; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisierungsapparate; Wärmetauscher, thermische Sterilisatoren; Papier, Pappe und Papier- sowie Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren sowie für den Haushalt; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel und Bürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus oder mit Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier und aus mit Kunststoff überzogenem Papier; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen oder Weide oder aus deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Flaschen, Körbe, Schalen, Kästen oder dergleichen Behälter aus Kunststoff oder mit Kunststoff; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle und Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut bzw. Keramik (soweit in Klasse 21 enthalten); Flaschen und Behälter aus Glas; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch; Milch- sowie Molkereiprodukte, nämlich Sahne, Joghurt, Käse, Quark; Speiseöle und -fette; Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Gebäudebau; Reparaturen und Instandhaltung, Installationsarbeiten; Materialbearbeitung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	T34966
Registernummer	2083746

Anmeldedatum	15. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 1994
Eintragungsdatum	04. November 1994
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 1994
Ende Widerspruchsfrist	31. März 1995
Ablaufdatum	30. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Mai 2023	202200223775	4	Verlängerung, Verlaengert
26. April 2013	201300140369	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. März 2013	201200231589	4	Verlängerung, Verlaengert
14. März 2013	201300092995		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. Juli 2008	200800579469	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2003	200302962369		Löschung, Marke teilweise geloescht
17. November 2003	200302962564		Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 2003	200302867204		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. März 2002	200202529341		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
04. November 1994	199401042091		Eintragung, Marke eingetragen
04. November 1994	199401042481		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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